Die sinkende Einsatzfähigkeit der Autobahnblitzer gefährdet die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer. Wer die aktuellen Zahlen betrachtet, könnte meinen, die Polizei sei zu Beginn dieses Jahres in einen Blitzer-Streik getreten. Ein Rückgang von satten 94 Prozent bei gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen ist bemerkenswert. Allerdings lag es nicht am fehlenden Willen der Beamten, sondern an technischen Problemen einerseits und einer merkwürdigen Neubewertung von Sicherheitsstandards bei der Autobahn GmbH andererseits. Beides zusammen führt dazu, dass die sehr effizienten, vollautomatischen Blitzer-Anhänger kaum zum Einsatz kamen.
Staatliche Wegelagerei oder notwendige Kontrolle?
Oft werden die Geschwindigkeitskontrollen als staatliche Wegelagerei geschmäht, weil sie auch stattliche Summen an Bußgeldern in die Kassen spülen. Das aber darf nicht der Maßstab sein. Die Überwachung soll erreichen, dass die Verkehrsregeln eingehalten werden. Wohl jeder Führerscheinbesitzer ist schon einmal zu schnell gefahren: aus Unachtsamkeit, aus Zeitdruck – einige wenige auch, um den Adrenalinrausch zu spüren. In jedem Fall muss klar sein, dass dies Konsequenzen haben kann, bei besonders rücksichtslosen Rasern bis hin zum Führerschein-Entzug. Wenn Sachsen-Anhalt seine Blitzer-Anhänger drei Monate lang kaum einsetzt, wird die nötige Abschreckung verfehlt.
Verantwortung der Autobahn GmbH
Daran kann auch die Autobahn GmbH als Betreiberin des Streckennetzes kein Interesse haben, sollte man denken. Wenn sie der Polizei nun kühl neue Abstands-Vorgaben macht, macht sie es sich deutlich zu einfach. Sie muss selbst Vorschläge machen, wie sich die Blitzer weiterhin betreiben lassen. Deutschland ist das einzige Land Europas, das ein allgemeines Tempolimit für Autobahnen ablehnt. Selbst extrem hohe Spritpreise konnten dieses Tabu nicht beenden. Dann müssen aber zumindest jene Abschnitte, auf denen wegen besonderer Gefahren eine Höchstgeschwindigkeit festgelegt wurde, wirksam überwacht werden. Das dient der Sicherheit aller.
