Moldau vollzieht historische Wende: Austritt aus der GUS besiegelt
Die Republik Moldau hat einen bedeutenden außenpolitischen Schritt vollzogen und ihren Austritt aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) endgültig beschlossen. Das Parlament in Chișinău gab auf seiner offiziellen Webseite bekannt, dass 60 von 101 Abgeordneten für die Kündigung des Gründungsabkommens von 1991 sowie der zugehörigen Protokolle und Statuten gestimmt haben.
Historischer Kontext und aktuelle Entwicklungen
Die GUS war nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 als Nachfolgeorganisation gegründet worden, um den Zusammenhalt zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken zu organisieren. Unter der Dominanz Russlands hatte das Bündnis jedoch zunehmend an Bedeutung verloren. Bereits zuvor hatten sich die Ukraine und Georgien aus der Organisation zurückgezogen, während die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen von Anfang an ferngeblieben waren.
Der moldauische Außenminister Mihai Popsoi hatte den Austrittsprozess bereits Ende Januar eingeleitet. Als Hauptgründe nannte die Regierung die Missachtung der territorialen Unversehrtheit von Mitgliedsstaaten durch Russland, insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine. Zudem kritisierte Chișinău die fortgesetzte Stationierung russischer Truppen in der abtrünnigen Region Transnistrien.
Reaktionen aus Moskau und innenpolitische Spannungen
Aus der russischen Hauptstadt kam umgehend eine scharfe Reaktion. Eine Parlamentsabgeordnete warnte, Moldau drohe mit diesem Schritt das gleiche Schicksal wie der Ukraine. Diese Äußerung wurde von Beobachtern als deutliche Drohung interpretiert.
Innenpolitisch spiegelt der Austritt die tiefe Spaltung des Landes wider. Während die proeuropäische Regierung unter Präsidentin Maia Sandu den Schritt als logische Konsequenz des EU-Annäherungskurses verteidigt, kritisierte die oppositionelle Sozialistische Partei die Entscheidung scharf. Der ehemalige Staatspräsident Igor Dodon bezeichnete den proeuropäischen Kurs als inakzeptabel und plädierte stattdessen für eine engere Zusammenarbeit mit Russland, der GUS und China.
Strategische Neuausrichtung Richtung Europa
Moldau, das seit 2022 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union ist, begründet den Austritt aus der GUS explizit mit seiner europäischen Perspektive. Das zwischen Rumänien und der Ukraine gelegene Land sieht in der Mitgliedschaft in der russlanddominierten Organisation einen Widerspruch zu seinen EU-Aspirationen.
Mit diesem Schritt positioniert sich Moldau eindeutig im geopolitischen Spannungsfeld zwischen Ost und West. Während Moskau weiterhin versucht, seinen Einfluss auf die kleine Republik zu bewahren, signalisiert Chișinău mit der Entscheidung eine klare Westorientierung. Acht Staaten verbleiben weiterhin in der GUS, darunter Belarus, Kasachstan und Armenien.
Die historische Entscheidung markiert einen Wendepunkt in der moldauischen Außenpolitik und unterstreicht die sich vertiefende Kluft zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften in der Region. Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich diese Neuausrichtung auf die Stabilität des Landes und seine Beziehungen zu beiden Machtblöcken auswirken wird.
