US-Präsident Donald Trump unterstützt offenbar die Idee, die umstrittene Einwanderungsbehörde ICE in NICE umzubenennen. Seine Regierungssprecherin Karoline Leavitt bestätigte den Wunsch des 79-Jährigen auf der Plattform X. Zuvor hatte der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social einen Beitrag geteilt, in dem die konservative Influencerin Alyssa Marie vorschlug, dem Namen der Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) den Zusatz „National“ hinzuzufügen. Damit würde die Abkürzung NICE („nett, schön“) entstehen. „Tolle Idee!!! Macht es. Präsident DJT“ schrieb Trump.
Wie realistisch ist die Umbenennung?
Unklar war zunächst, wie realistisch eine Änderung des Behördennamens ist. Diese untersteht dem Heimatschutzministerium. Der US-Zeitung „The Hill“ zufolge erfordert die Umbenennung einer Bundesbehörde in der Regel einen Beschluss des Kongresses in Form eines Gesetzes. Nur auf diesem Weg könne die gesetzliche Grundlage, auf der die Behörde gegründet wurde, und damit ihr Name geändert werden.
Hintergrund der Kontroversen
Beamte von ICE haben in den vergangenen Monaten wegen tödlicher Schüsse auf zwei US-Amerikaner und dem rigorosen Vorgehen gegen Migranten für Negativschlagzeilen gesorgt. Vor allem in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota eskalierte die Situation. Der für die Einsätze zuständige Hardliner Gregory Bovino musste daraufhin gehen. Sein Nachfolger, der Grenzschutz-Kommandeur Tom Homan, beendete die Razzien in Minnesota.
Die Umbenennung in NICE soll offenbar den ramponierten Ruf der Behörde verbessern. Kritiker sehen darin jedoch lediglich eine kosmetische Maßnahme, die nichts an der umstrittenen Praxis der Behörde ändere. Die Diskussion um den Namen der Behörde dürfte in den kommenden Wochen den politischen Betrieb in Washington weiter beschäftigen.
