Wahlfälschungsskandal in Wülfershausen: Neuwahl des Bürgermeisters geplant
In der bayerischen Gemeinde Wülfershausen an der Saale in Unterfranken bahnt sich eine Neuwahl des Bürgermeisters an, nachdem der langjährige Amtsinhaber Wahlfälschungen eingeräumt hat. Das Landratsamt Rhön-Grabfeld arbeitet derzeit an der Festlegung eines genauen Termins, der voraussichtlich Ende Juni stattfinden soll. Ein Sprecher des Landkreises in Bad Neustadt an der Saale betonte, dass das Wahlverfahren in der Verantwortung der Gemeinde liege, während das Ziel darin bestehe, auch die Gemeinderatswahl möglichst am selben Tag durchzuführen.
Rücktritt und Disziplinarverfahren nach Manipulationen
Der bisherige Erste Bürgermeister von Wülfershausen, ein CSU-Politiker mit über 50-jähriger Parteimitgliedschaft, gestand kurz nach der Kommunalwahl am 8. März und den Stichwahlen zwei Wochen später, Stimmzettel manipuliert zu haben. Daraufhin reichte er seinen Rücktritt ein und trat aus der CSU aus. Die Amtsgeschäfte in dem Dorf mit etwa 1500 Einwohnern führt nun der Zweite Bürgermeister, während das Landratsamt ein Disziplinarverfahren gegen den Beschuldigten eingeleitet hat.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Schweinfurt soll der Politiker vor der Hauptwahl am 8. März Briefwahlunterlagen geöffnet und jeweils mehrere Stimmzettel zur Gemeinderatswahl, der Wahl zum Ersten Bürgermeister und der Kreistagswahl verfälscht haben. Anschließend habe er die Wahlumschläge wieder verschlossen oder durch Ersatzumschläge der Gemeinde ausgetauscht. Bei seiner Vernehmung gab der Verdächtige an, mit den Manipulationen unter anderem seine Frau unterstützen zu wollen, die für den Gemeinderat kandidiert hatte, aber auch sich selbst soll er mit zusätzlichen Stimmen versorgt haben.
Terminunsicherheit und Auswirkungen auf die Kreistagswahl
Die Neuwahl des Bürgermeisters steht noch nicht endgültig fest, da das Landratsamt den Termin noch festlegen muss. Parallel dazu muss die Regierung von Unterfranken über den Zeitpunkt der Kreistagswahl entscheiden, für die bisher kein öffentlicher Termin bekannt gegeben wurde. Die Legislaturperiode der Kreistagsmitglieder endet am 30. April, was bedeutet, dass Sonja Rahm von den Freien Wählern, die am 1. Mai als neue Landrätin im Landkreis Rhön-Grabfeld ihre Arbeit aufnimmt, zunächst ohne Gremium arbeiten muss.
Der Wahlfälschungsskandal wurde aufgedeckt, nachdem der Wahlvorsteher des Briefwahlvorstandes der Gemeinde Wülfershausen das Landratsamt auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei mehreren Gemeinderatsstimmzetteln hingewiesen hatte. Nach einer Sichtung der Unterlagen informierte der Landrat die Staatsanwaltschaft, was zu einer Razzia im Ort und der Vernehmung des Beschuldigten führte. Der Verdächtige hat sich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur nicht zu den Vorwürfen geäußert, und für ihn gilt bis zu einem rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung.
