Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der SPD-Fraktion eindringlich an die Verantwortung der demokratischen Parteien und den Zusammenhalt der schwarz-roten Koalition appelliert. Anlässlich des ersten Jahrestags des Bündnisses am Mittwoch meldete sich Scholz ungewöhnlicherweise zu Wort, wie aus Teilnehmerkreisen der Sitzung verlautete. Normalerweise ergreift er in den Fraktionsberatungen nicht das Wort, wie es aus der Fraktion hieß.
Scholz erinnert an historische Verantwortung
Den Teilnehmerkreisen zufolge erinnerte Scholz daran, dass es nach der Bundestagswahl 2005 linke Mehrheiten im Parlament gegeben habe. Die SPD habe damals Verantwortung gezeigt und nicht mit der Linkspartei (damals PDS) regiert, weil mit ihr „kein Staat zu machen“ gewesen sei. Analog dazu sei auch mit der AfD heute kein Staat zu machen, betonte Scholz und verwies auf die unterschiedlichen außen- und verteidigungspolitischen Positionen. Nach der Wahl 2005 hatte eine große Koalition aus Union und SPD unter Kanzlerin Angela Merkel die rot-grüne Regierung von Gerhard Schröder abgelöst.
Zwischenbilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot
Die erweiterte Fraktionssitzung mit SPD-Ministerinnen und -Ministern stand ganz im Zeichen einer Zwischenbilanz nach einem Jahr der schwarz-roten Koalition. Vor genau einem Jahr, am Mittwoch, löste Friedrich Merz (CDU) Scholz als Bundeskanzler ab. Seitdem vertritt Scholz den Wahlkreis Potsdam/Potsdam Mittelmark II/Teltow-Fläming II als einfacher Abgeordneter oder hält Vorträge.
Scholz stellte nach Angaben der Teilnehmer die Rolle der SPD heraus. Seine Partei lehne im Gegensatz zu anderen Parteien Populismus ab. Der frühere Kanzler bezeichnete die AfD als „antipluralistische Partei“. Er warnte eindringlich vor einer Aufgabe der Brandmauer gegenüber der AfD sowie vor einem vorzeitigen Ende der Koalition und einer Minderheitenregierung. „Es steht viel auf dem Spiel“, sagte Scholz den Angaben zufolge.
