Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der SPD-Fraktion an die Verantwortung der demokratischen Parteien und den Zusammenhalt der Koalition appelliert. Er ergriff anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags des schwarz-roten Bündnisses am Mittwoch das Wort, wie aus Teilnehmerkreisen der Sitzung verlautete. Dies ist ein ungewöhnlicher Schritt, da er sich normalerweise nicht in den Beratungen der Abgeordneten äußert.
Erinnerung an historische Verantwortung
Laut Teilnehmerkreisen erinnerte Scholz daran, dass es nach der Bundestagswahl 2005 linke Mehrheiten im Parlament gegeben habe. Die SPD habe jedoch Verantwortung gezeigt und nicht mit der damaligen PDS regiert, weil mit ihr „kein Staat zu machen“ gewesen sei. Analog dazu sei mit der heutigen AfD kein Staat zu machen, begründete er unter anderem mit deren außen- und verteidigungspolitischen Ansichten. Nach der Wahl 2005 hatte eine große Koalition aus Union und SPD unter Kanzlerin Angela Merkel die rot-grüne Regierung von Gerhard Schröder abgelöst.
Zwischenbilanz nach einem Jahr Schwarz-Rot
Die erweiterte Fraktionssitzung mit SPD-Ministerinnen und -Ministern stand unter dem Zeichen einer Zwischenbilanz nach einem Jahr der schwarz-roten Koalition. Vor genau einem Jahr hatte Friedrich Merz (CDU) Scholz als Bundeskanzler abgelöst. Seitdem vertritt Scholz den Wahlkreis Potsdam/Potsdam Mittelmark II/Teltow-Fläming II als einfacher Abgeordneter und hält gelegentlich Vorträge.
Scholz hob die Rolle der SPD hervor und betonte, dass seine Partei im Gegensatz zu anderen den Populismus ablehne. Die AfD bezeichnete er als „antipluralistische Partei“. Er warnte eindringlich davor, die Brandmauer gegenüber der AfD aufzugeben, sowie vor einem vorzeitigen Ende der Koalition und einer Minderheitenregierung. Es stehe viel auf dem Spiel, sagte Scholz den Angaben zufolge.
Mit seinem Appell unterstrich Scholz die Bedeutung des Zusammenhalts der demokratischen Kräfte in einer Zeit, in der populistische Strömungen an Einfluss gewinnen. Die SPD-Fraktion zeigte sich nach den Aussagen geschlossen hinter der Koalitionslinie.
