Der frühere AfD-Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes hat der Landesführung seiner Partei in Niedersachsen schwere Vorwürfe gemacht. Der Landtagsabgeordnete sagte der „Braunschweiger Zeitung“ und bestätigte dies gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, der Landesvorstand sei innerparteilich „in Sachen Demokratieverständnis falsch abgebogen“.
Kritik am Landesparteitag
Nach Darstellung von Marzischewski-Drewes konnten Parteimitglieder den Landesparteitag am Wochenende in Dötlingen (Landkreis Oldenburg) nicht per Livestream verfolgen. „Keine innerparteiliche Demokratie, keine Offenheit. Das ist blamabel“, sagte er. Der Mediziner aus Gifhorn war zur Landtagswahl 2022 der Spitzenkandidat der AfD in Niedersachsen und führte die AfD-Landtagsfraktion bis Februar 2024.
Vorwürfe gegen den Landesvorstand
Dem Landesvorstand warf Marzischewski-Drewes vor, keine anderen Meinungen zuzulassen. „Die Kreisverbände wurden auf Linie gebracht, die Zahl der Delegierten reduziert, die kritischen Geister werden vergrault“, sagte er. Als Beispiel verwies er auf Äußerungen von AfD-Vize Jens-Christoph Brockmann auf dem Landesparteitag, auf dem Ansgar Schledde mit 95 Prozent der Stimmen als Vorsitzender bestätigt wurde. Brockmann hatte sich in seiner Bewerbungsrede kritisch über die fünf Prozent der Delegierten geäußert, die gegen Schledde gestimmt hatten. Es mache ihn betroffen, dass diese noch in der Partei seien, sagte Brockmann: „Ich hoffe, das ändert sich.“
AfD weist Kritik zurück
Die AfD Niedersachsen wies die Vorwürfe von Marzischewski-Drewes zurück. Transparenz entstehe „nicht allein durch Livestreams“, sondern auch durch die Zugänglichkeit für Gäste und anwesende Pressevertreter sowie durch die Kommunikation der Partei an ihre Mitglieder, teilte der Landesverband auf Anfrage mit. Zudem würden Delegierte die Basis vertreten und im Anschluss in ihre Kreisverbände berichten. Änderungen an Delegiertenstrukturen seien „satzungsgemäß und demokratisch“ erfolgt.
„Die AfD Niedersachsen ist geschlossen wie nie“, teilte die Partei weiter mit. Mitglieder und Abgeordnete könnten Kritik direkt an den Landesvorstand richten und fänden dort Gehör. „Statt öffentlicher Angriffe auf Fraktions- und Parteikollegen ist sachorientierte, konstruktive Arbeit für die Bürger in Niedersachsen der richtige Weg.“
„Tiefpunkt“ und Brandbrief
Marzischewski-Drewes bezeichnete den Parteitag dagegen als „Tiefpunkt“. Nicht einmal ein Leitantrag sei beschlossen worden. „Das gehört zu einer seriösen Partei.“ Der frühere Fraktionschef gehört auch zu den Unterzeichnern eines sogenannten Brandbriefs, in dem die AfD-Europaabgeordnete Anja Arndt und weitere Mitglieder im Februar schwere Vorwürfe gegen den Landesvorstand erhoben hatten. Darin ist unter anderem von einem „korrupten System“ und einer „Parallelorganisation“ innerhalb der AfD Niedersachsen die Rede. Der Landesvorstand weist die Vorwürfe zurück.
Auf die Frage, ob er den Brief heute erneut unterschreiben würde, sagte Marzischewski-Drewes: „Wer dauerhaft Fehlentwicklungen duldet und nicht interveniert, macht sich mitschuldig.“
