Weiterer mutmaßlicher Russland-Spion in Deutschland festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine einen weiteren mutmaßlichen Spion für Russland in Gewahrsam genommen. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ am Samstag Haftbefehl gegen den 53-jährigen Ukrainer, der sich nun in Untersuchungshaft befindet. Die oberste Anklagebehörde Deutschlands teilte mit, der Mann sei dringend verdächtigt, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.
Ausspähaktion gegen Ukraine-Unterstützer in Deutschland
Der Festgenommene soll im Auftrag eines russischen Geheimdienstes Informationen über einen Mann gesammelt haben, der sich in Deutschland aufhält. Die Zielperson hatte sich nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine an Kampfhandlungen für ukrainische Streitkräfte beteiligt. „Die Ausspähaktion diente vermutlich auch der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen gegen die Zielperson in Deutschland“, erklärte die Bundesanwaltschaft in einer offiziellen Mitteilung. Der Beschuldigte wurde bereits am Freitag in Hagen vorläufig festgenommen, wobei das dortige Polizeipräsidium mit den polizeilichen Ermittlungen beauftragt wurde.
Keine Verbindung zu früheren Festnahmen
Es handelt sich nicht um den ersten derartigen Fall in jüngster Zeit. Erst vor einer Woche hatte die Bundesanwaltschaft eine 45-jährige Rumänin in Rheine in Nordrhein-Westfalen sowie einen 43-jährigen Ukrainer im spanischen Elda festnehmen lassen. Auch diese Personen sollen im Auftrag eines russischen Geheimdienstes einen Mann in Deutschland ausspioniert haben, der Drohnen und dazugehörige Bauteile in die Ukraine liefert. Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft betonte jedoch, dass es keinen Zusammenhang zwischen diesen Festnahmen und dem aktuellen Fall gibt.
Verschärfte Bedrohungslage durch russische Spionage
Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Bedrohung durch russische Spionage, Sabotage und Desinformation nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz deutlich verschärft. Die nachrichtendienstliche Bedrohungslage wird demnach durch eine Mischung aus staatlichen, staatlich gesteuerten sowie privaten Akteuren geprägt. Zudem beobachtet der Verfassungsschutz eine Strategie russischer Akteure, für Spionage- oder Sabotageaktionen Menschen aus dem kleinkriminellen Milieu anzuwerben, die gegen Bezahlung Aufträge übernehmen.
Hintergrund dieser Entwicklung ist nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden, dass klassische Geheimdienstoperationen mit professionellen Spionen durch Sanktionen und die erhöhte Wachsamkeit westlicher Dienste schwieriger geworden sind. Diese veränderte Taktik stellt die deutschen Behörden vor neue Herausforderungen bei der Aufklärung und Prävention von Spionageaktivitäten.
