Schweitzer bleibt Landtagsabgeordneter nach deutlicher SPD-Niederlage
Der abgewählte rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat deutlich gemacht, dass er trotz der schweren Wahlniederlage seiner Partei weiter in der Landespolitik aktiv bleiben wird. Der SPD-Politiker erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Mainz: „Für mich bleibt es bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Ich werde nicht Minister. Mein Mandat werde ich behalten.“
„Erst das Land, dann die Partei“ – Schweitzers Haltung nach der Wahl
Der 52-jährige Politiker aus der Südpfalz betonte, es gelte jetzt nach vorn zu schauen. „Ich habe immer gesagt: Erst das Land, dann die Partei“, so Schweitzer. Für die Sozialdemokraten bedeutet dies laut seinen Worten, dass sie ihre Verantwortung für das Bundesland und eine mögliche Regierungsbeteiligung neu definieren müssten.
Mit Blick auf die sich abzeichnenden Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger CDU sagte Schweitzer: „Eine mögliche neue Regierungskoalition zeigt augenblicklich zwei Parteien in einer vergleichbaren Größe.“ Er zeigte sich überzeugt: „Ich bin sortiert, die SPD ist sortiert.“
Die Wahl als tiefe Zäsur und die Folgen der „Ampel-Verdrossenheit“
Die Landtagswahl vom vergangenen Sonntag bezeichnete Schweitzer als tiefe Zäsur. Er berichtete von intensiven Gesprächen sowohl in Mainz als auch in Berlin. In digitalen Gremiensitzungen der Bundespartei hätten die Vorsitzenden sehr deutlich gemacht, „welche großen Steine mir mit der Unzufriedenheit der Berliner Politik in den Rucksack gelegt wurden“.
Gleichzeitig verwies der SPD-Politiker auf Nachwahlanalysen, die einen zweiten Trend zeigten: „Es gab eine 'Ampel-Verdrossenheit' seit dem Scheitern der Berliner Ampel.“ Schweitzer betonte jedoch auch: „Wir wären aber nicht die rheinland-pfälzische SPD, wenn wir die Schuld nur bei den anderen suchen würden.“
Historische Niederlage für die seit 1991 regierende SPD
Die seit dem Jahr 1991 in Rheinland-Pfalz regierende SPD war bei der Landtagswahl am Sonntag weit hinter den Erwartungen geblieben. Statt des erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennens mit der CDU lagen die Sozialdemokraten mehr als fünf Prozentpunkte hinter der Union.
Alexander Schweitzer hatte sich zum ersten Mal als Spitzenkandidat den Wählerinnen und Wählern gestellt. Trotz größerer persönlicher Beliebtheitswerte als sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder konnte er den Sieg nicht holen. Schweitzer stand seit Sommer 2024 an der Spitze einer Ampel-Regierung in Rheinland-Pfalz.
