Staat rettet Millionen aus gescheitertem Batterieprojekt
Die Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt wird für die deutschen Steuerzahler weniger kostspielig als zunächst befürchtet. Wie das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte, konnten Bund und Land Schleswig-Holstein bereits 153 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem gescheiterten Projekt sichern. Das Geld wurde vollständig zurückgezahlt und geht jeweils zur Hälfte an den Bund und das nördlichste Bundesland.
Weitere Rückflüsse in Millionenhöhe erwartet
Absehbar werden im Sommer weitere bis zu 69 Millionen Euro an die staatliche KfW-Bank zurückfließen. Dies geschieht im Rahmen einer sogenannten solventen Liquidation der Northvolt Drei Projektgesellschaft bei Heide in Schleswig-Holstein. Voraussetzung ist jedoch, dass zunächst eine emissionsrechtliche Genehmigung des Landes rechtskräftig wird.
Für das Bundeswirtschaftsministerium und das Land Schleswig-Holstein hatte die Sicherung und Rückführung nicht verwendeter Steuergelder von Anfang an höchste Priorität, betonte eine Sprecherin. Damit werde ein Teil der eingesetzten öffentlichen Mittel gesichert.
Hintergrund des gescheiterten Großprojekts
Northvolt hatte ursprünglich geplant, im schleswig-holsteinischen Heide eine Gigafabrik für Batteriezellen mit rund 3000 Arbeitsplätzen zu errichten. Dafür erhielt das Unternehmen von der KfW eine Wandelanleihe über 600 Millionen Euro, für die Bund und Land jeweils zur Hälfte bürgten. Von dieser Summe wurden etwa 330 Millionen Euro bereits verbaut oder für Land- und Maschinenkäufe verwendet.
Auf einem Sperrkonto liegen zudem noch knapp 50 Millionen Euro, die jedoch bereits verplant sind, um eine Insolvenz der deutschen Northvolt-Tochter zu verhindern. Der Bund nutzte für die deutsche Tochtergesellschaft spezielle Restrukturierungsverfahren unterhalb der Insolvenzschwelle, da Northvolt Drei im Gegensatz zur schwedischen Muttergesellschaft nicht insolvent war.
Übernahme durch US-Unternehmen könnte zusätzliches Geld bringen
Durch die geplante Übernahme von Northvolt Drei durch das US-Unternehmen Lyten könnten weitere zweistellige Millionenbeträge an Bund und Land fließen. Lyten plant, nach der schwedischen Muttergesellschaft auch die deutsche Tochter zu übernehmen. Die Verhandlungen mit dem Bund und der KfW dauern derzeit noch an.
Lyten-Chef Dan Cook kündigte nach einem Treffen mit der schleswig-holsteinischen Landesregierung an, zunächst mit etwa 1000 Arbeitsplätzen auf dem Gelände bei Heide zu planen. Das Unternehmen strebt dort die Produktion von Batterien für ein breites Anwendungsspektrum an, darunter Verteidigung, stationäre Energiespeicherung, Mobilität und Elektrofahrzeuge.
Der Restrukturierungsplan für die deutsche Northvolt-Tochter wurde inzwischen gerichtlich in letzter Instanz bestätigt. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für die weitere Abwicklung geschaffen.
