Berlin - Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus hat Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, deutsche Marineeinheiten ins Mittelmeer zu verlegen. „Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Einen genauen Zeitpunkt für den Aufbruch nannte er nicht.
Hintergrund: Blockade der Straße von Hormus
Die Straße von Hormus ist infolge des Iran-Kriegs derzeit blockiert. Die Meerenge zwischen dem Iran und dem Oman gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den Ölhandel. Die Blockade belastet die Weltwirtschaft erheblich.
Voraussetzungen für einen Einsatz
Pistorius betonte, dass eine Beteiligung Deutschlands an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt nur unter bestimmten Bedingungen möglich sei. Voraussetzung sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags erfolgen könne. „Um Zeit zu sparen, haben wir uns entschieden, einen Teil der deutschen Einheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen, um dann – nach Mandatsbeschluss – keine weitere Zeit zu verlieren.“
Angebot von Kanzler Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuvor angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Aus Regierungskreisen hieß es vor gut einer Woche, dass die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen könnte.
„Unsere Marine ist richtig gut darin, Minen aufzuspüren und zu räumen“, sagte Pistorius. „Das könnten wir leisten, um in der Meerenge von Hormus zu einer freien und sicheren Schifffahrt und Navigation beizutragen.“ Um dort unterstützen zu können, „werden wir das Engagement an anderer Stelle temporär sinnvoll und mit den Partnern abgestimmt reduzieren“.
Rechtsgrundlage und internationale Vorbereitungen
Mit Blick auf die Rechtsgrundlage für einen solchen Einsatz nannte Pistorius es eine „angemessene und denkbare Option“, das EU-Mandat für die Marinemission „Aspides“ im Roten Meer zu erweitern. „Ein UN-Mandat wäre sicher besser, ist aber im Augenblick nicht wahrscheinlich.“
Unter Führung Frankreichs und Großbritanniens bereitet ein internationales Bündnis einen möglichen Marineeinsatz nach einem Ende der Kampfhandlungen vor. Derzeit laufen diplomatische Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konflikts. Für den Fall eines Scheiterns haben die USA und Israel weitere Angriffe auf den Iran angedroht.
Fähigkeiten der Deutschen Marine
Die Deutsche Marine verfügt über zehn Minenjagdboote der Frankenthal-Klasse, die in Kiel stationiert sind. Die Boote sind mit Drohnen ausgerüstet, die auf verschiedene Arten Gegenstände wie Minen orten können. Anschließend können Minentaucher die Sprengkörper unschädlich machen.
