Die Europäische Kommission hat vorläufige Ermittlungsergebnisse veröffentlicht, wonach Facebook und Instagram Kinder nicht ausreichend vor Gefahren schützen. Die Brüsseler Behörde wirft dem Mutterkonzern Meta vor, dass Minderjährige unter 13 Jahren die Plattformen zu leicht nutzen können, indem sie einfach ein falsches Geburtsdatum angeben. Dies verstoße gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA), das große Online-Plattformen verpflichtet, Kinder wirksam zu schützen.
Vorwürfe im Detail: Mängel bei Alterskontrolle und Risikobewertung
Laut EU-Kommission identifiziere und entferne Meta die Konten von Kindern nicht unverzüglich, nachdem diese Zugang erlangt hätten. Zudem würden Risiken für Minderjährige nicht sorgfältig genug bewertet. Der Konzern habe wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert, die belegten, dass jüngere Kinder besonders anfällig für Schäden durch soziale Netzwerke seien. In der EU nutzen schätzungsweise 10 bis 12 Prozent der Kinder unter 13 Jahren Instagram oder Facebook.
Meta widerspricht und kündigt neue Maßnahmen an
Ein Meta-Sprecher teilte mit: „Wir stimmen diesen vorläufigen Ergebnissen nicht zu.“ Man werde konstruktiv mit der EU-Kommission zusammenarbeiten und in der nächsten Woche zusätzliche Maßnahmen ankündigen, die kurzfristig eingeführt werden sollen. Die EU-Regeln gelten nicht nur für Meta, sondern auch für TikTok, Snapchat, YouTube und andere Plattformen, die in ihren Nutzungsbedingungen ein Mindestalter von 13 Jahren festlegen.
EU-App zur Altersverifikation als Goldstandard
Langfristig drängt Brüssel auf die Nutzung einer von der EU-Kommission entwickelten App zur Altersverifikation. Diese soll als Goldstandard dienen und von den Plattformen eingesetzt werden. Die EU-Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, die App an nationale Bedingungen anzupassen und bereitzustellen. Deutschland und andere Länder zögern jedoch und bevorzugen möglicherweise eigene Lösungen, was die EU verhindern will.
Debatte um Social-Media-Verbot erhöht Druck
Mehrere EU-Staaten, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland und Österreich, haben ein Social-Media-Verbot für Minderjährige angekündigt. Auch in der deutschen Bundesregierung gibt es Bestrebungen für eine Altersgrenze. Die EU-Kommission prüft, ob sie von ihrer alleinigen Kompetenz Gebrauch macht, um einheitliche Regeln vorzuschreiben. Eine Expertenkommission soll im Sommer Vorschläge vorlegen.
Untersuchung: Kinder können Alter problemlos falsch angeben
In den vorläufigen Ergebnissen kritisiert die EU-Kommission, dass Kinder bei der Anmeldung ein falsches Geburtsdatum angeben können. Die Meldefunktion für Kinder unter 13 Jahren sei umständlich und erfordere bis zu sieben Klicks. Oft erfolge keine angemessene Nachverfolgung. Meta hat nun die Möglichkeit, sich zu verteidigen oder Änderungen vorzunehmen. Findet sich keine Lösung, droht eine Strafe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes sowie tägliche Strafzahlungen.
