Boris Ruge, derzeit Beigeordneter Generalsekretär der Nato für Politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, wird nach Informationen des SPIEGEL neuer deutscher Botschafter in Kyjiw. Die Zustimmung des Bundeskabinetts in seiner Sitzung an diesem Mittwoch gilt als reine Formsache. Die Bundesregierung möchte künftig noch enger mit der Ukraine kooperieren.
Werdegang von Boris Ruge
Der 64-jährige Diplomat trat 1989 in den Auswärtigen Dienst ein. Vor seiner Tätigkeit in Brüssel war er unter anderem stellvertretender Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, Gesandter an der Botschaft in Washington D.C. sowie Botschafter in Riad. Während des Kosovo-Einsatzes arbeitete er im Nato-Hauptquartier und war Berater zweier aufeinanderfolgender Kommandeure der Nato-Truppen im Kosovo. In seiner aktuellen Funktion bei der Nato ist er im internationalen Stab der Allianz verantwortlich für politische Angelegenheiten, Partnerschaften mit Ländern wie der Ukraine, die mögliche Erweiterung des Bündnisses, die Russlandpolitik sowie Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung.
Personalentscheidungen im Auswärtigen Amt
Aus Regierungskreisen hieß es, auf Vorschlag von Außenminister Johann Wadephul seien weitere wichtige Posten im Rahmen der turnusmäßigen Rotation deutscher Spitzendiplomaten zwischen den Koalitionspartnern geeint worden. Die Personalien sollen an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. An zentralen Schlüsselposten würden deutsche Interessen auch künftig durch sehr erfahrene Diplomatinnen und Diplomaten vertreten. Der Besetzung dieser herausgehobenen Posten komme eine hohe Bedeutung zu.
Vakanz in Kyjiw und weitere Wechsel
Der Posten in Kyjiw war überraschend vakant geworden, nachdem der Wechsel von Botschafter Heiko Thoms nach Madrid im Februar bekannt geworden war. Thoms hatte erst im Sommer zuvor auf Wunsch von Wadephul den Posten in der Ukraine übernommen, nachdem die Bundesregierung Martin Jäger an die Spitze des Bundesnachrichtendienstes berufen hatte. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es damals, auf Krisenposten sei ein Jahr die übliche Standzeit. Der Wechsel hatte jedoch zu erheblichen Irritationen in der Ukraine geführt.
Wie der SPIEGEL bereits berichtete, muss auch der Posten des stellvertretenden Botschafters in Kyjiw neu besetzt werden: Der derzeitige Geschäftsträger und Leiter der Wirtschaftsabteilung, Maximilian Rasch, soll neuer Vizepräsident beim Bundesnachrichtendienst werden. Rasch gilt als Wunschkandidat von BND-Präsident Martin Jäger. Traditionell wird jeweils einer der drei Vizepräsidenten beim BND von einem Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt besetzt.
Verstärkung des Militärattaché-Stabs
Verteidigungsminister Pistorius gab am Dienstagabend nach Beratungen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Mychajlo Fedorow bekannt, dass der Militärattaché-Stab in Kyjiw verstärkt werden soll. Die Bundesregierung will zudem deutsche Kapitalgeber verstärkt für Investitionen in ukrainische Rüstungsbetriebe oder Gemeinschaftsunternehmen gewinnen. An den Beratungen nahmen laut Pistorius Banken, Fonds und weitere Akteure des Finanzsektors teil, ebenso Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
Wechsel von Christian Buck zur Nato
Zur Nato wechseln wird Christian Buck, derzeit im Auswärtigen Amt Leiter der Politischen Abteilung für Nah- und Mittelost, Afrika und Lateinamerika. Er wird Beigeordneter Generalsekretär für Operationen. Buck hatte sich in einem internationalen Auswahlverfahren durchgesetzt. Er bringt große Erfahrung aus Krisengebieten mit, unter anderem als Beauftragter für Nah- und Mittelost, Botschafter in Libyen und Leiter des Krisenreaktionszentrums des Auswärtigen Amts.
Weitere Leitungswechsel geplant
Weitere Leitungswechsel sind für die Botschaften in Abuja, Astana, Bangkok, Beirut, Budapest und Buenos Aires geplant. Die Besetzung von Botschafterposten ist ein mehrstufiges Verfahren: Nach Abschluss des Planungsprozesses, der mehrere Monate dauern kann, wird bei der Regierung des Gastlandes ein sogenanntes Agrément ersucht. Wenn dieses erteilt wurde, stellt der Bundespräsident ein Beglaubigungsschreiben aus, das bei Amtsantritt dem Staatsoberhaupt des Gastlandes überreicht wird. Das Auswärtige Amt bestätigt Personalien grundsätzlich erst nach Erteilung des Agréments, um der Entscheidung eines Gastlandes nicht vorzugreifen.
