EU erwartet baldige Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline
Die Europäische Union rechnet mit einer raschen Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline, die Öl aus Russland nach Ungarn und in die Slowakei transportiert. Nach monatelangen Spannungen zwischen Budapest und Kyjiw könnte bereits in wenigen Tagen wieder russisches Öl durch die kritische Infrastruktur fließen.
Kommissarin Kos gibt Zeitrahmen bekannt
Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat im Europäischen Parlament erklärt, dass die Wiederaufnahme der Öllieferungen noch in dieser Woche erfolgen könnte. Diese Ankündigung markiert einen bedeutenden Schritt zur Entschärfung des diplomatischen Konflikts zwischen Ungarn und der Ukraine, der sich über mehrere Monate hingezogen hatte.
Die Druschba-Pipeline, die Öl von Russland über Belarus und die Ukraine transportiert, war nach ukrainischen Angaben bei russischen Luftangriffen Ende Januar schwer beschädigt worden. Kyjiw hatte damals mitgeteilt, dass eine Reparatur frühestens in anderthalb Monaten – also nach der ungarischen Parlamentswahl – möglich sein würde.
Orbáns Blockadehaltung und Kehrtwende
Ungarns scheidender Regierungschef Viktor Orbán hatte der Ukraine wiederholt vorgeworfen, die Wiederaufnahme der russischen Öllieferungen aus politischen Motiven zu blockieren. Als Gegenmaßnahme hatte Budapest seine Blockade des 90-Milliarden-Euro-Darlehens der Europäischen Union für die Ukraine aufrechterhalten.
Bereits am vergangenen Sonntag hatte Orbán jedoch eine bemerkenswerte Kehrtwende signalisiert. Auf der Plattform X teilte er mit, über Brüssel eine Andeutung aus der Ukraine erhalten zu haben: „Man sei bereit, die Öllieferungen schon am Montag wieder aufzunehmen, wenn Ungarn seine Blockade des EU-Darlehens aufhebe.“
Orbán erklärte weiter: „Sobald die Öllieferungen wiederaufgenommen sind, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht mehr im Wege stehen.“ Diese Aussage deutet auf eine direkte Verknüpfung zwischen der Pipeline-Frage und den EU-Hilfszahlungen für die Ukraine hin.
EU plant finale Entscheidung über Ukraine-Hilfen
Kurz nach der Ankündigung von Kommissarin Kos im EU-Parlament kündigte die zyprische EU-Ratspräsidentschaft an, für diesen Mittwoch den letzten Beschluss für das Darlehen für die Ukraine zu planen. Die finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt 90 Milliarden Euro sollen es Kyjiw ermöglichen, sich weiter gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen.
Die EU plant, in diesem Jahr 45 Milliarden Euro bereitzustellen und im kommenden Jahr weitere 45 Milliarden Euro folgen zu lassen. Die Mittel sollen über gemeinsame EU-Anleihen am Kapitalmarkt finanziert und durch Spielräume im langfristigen EU-Haushalt abgesichert werden.
Hintergrund des Pipeline-Konflikts
Die Druschba-Pipeline (deutsch: „Freundschaft“) ist eine der wichtigsten Öltransportrouten von Russland nach Mitteleuropa. Die Leitung verläuft über tausende Kilometer durch mehrere Länder und versorgt insbesondere Ungarn und die Slowakei mit russischem Rohöl.
Der Konflikt um die Pipeline hat sich zu einem diplomatischen Stolperstein in den EU-Ukraine-Beziehungen entwickelt. Während Ungarn auf einer raschen Wiederinbetriebnahme bestand, verwies die Ukraine auf die notwendigen Reparaturarbeiten nach den russischen Angriffen.
Die nun angekündigte baldige Wiederaufnahme der Öllieferungen könnte nicht nur die Energieversorgung Ungarns stabilisieren, sondern auch den Weg für die dringend benötigten EU-Hilfen für die Ukraine freimachen. Beobachter werten die Entwicklung als wichtigen Schritt zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Budapest und Kyjiw innerhalb des europäischen Rahmens.
