Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag nicht am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Armenien teilnehmen. Stattdessen lässt er sich vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vertreten. Frankreich wird dabei auch das deutsche Stimmrecht ausüben, wie ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. „Das ist abgestimmt, und wir wissen das so sehr zu schätzen wie die französische Seite offenbar auch“, erklärte der Sprecher.
Erstmals ohne deutschen Regierungschef
Es handelt sich um den ersten EPG-Gipfel, an dem der deutsche Regierungschef nicht persönlich teilnimmt. Als Grund für die Absage wurden „andere Verpflichtungen“ genannt. Bislang ist lediglich die Teilnahme an einer CDU-Präsidiumssitzung in Berlin als öffentlicher Termin des Kanzlers bekannt. Ein Regierungssprecher ergänzte: „Der Bundeskanzler hat bereits an zwei Treffen der EPG teilgenommen und ist mit vielen der Teilnehmer im regen Kontakt.“
Gegenseitige Vertretung nicht ungewöhnlich
Dass sich der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler gegenseitig vertreten, ist auch von Gipfeln der Europäischen Union bekannt. Die EPG mit ihren rund 50 Mitgliedstaaten existiert erst seit 2022 und wurde auf Initiative Macrons ins Leben gerufen, um die EU und andere europäische Staaten enger zu vernetzen.
Bisherige Teilnahme von Merz und Scholz
Der erste EPG-Gipfel fand in Prag statt, gefolgt von sechs weiteren Spitzentreffen, an denen stets der deutsche Regierungschef teilnahm. Olaf Scholz (SPD) war bei fünf Gipfeln dabei, Merz bei den beiden vorherigen in Albanien und Dänemark im vergangenen Jahr. Zu den Gipfeln sind nahezu alle europäischen Staaten eingeladen, darunter die Türkei und die Ukraine. Russland und Belarus sind aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ausgeschlossen.
Informeller Austausch ohne bindende Beschlüsse
Bei den EPG-Treffen werden keine bindenden Entscheidungen getroffen; sie dienen vor allem dem informellen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Der Wert der Treffen liegt aus Sicht der Teilnehmer hauptsächlich in den zahlreichen bilateralen Gesprächen am Rande des Gipfels.
Themen des Gipfels in Eriwan
Die armenischen Gastgeber haben für den eintägigen Gipfel in der Hauptstadt Eriwan die Themen Energiesicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheitspolitik und die Stärkung der Demokratie auf die Agenda gesetzt. Seit fast genau einem Jahr ist Friedrich Merz nun Bundeskanzler. In einem kürzlich geführten SPIEGEL-Interview sprach er über den Irankrieg, die Zeiten, in denen ein Steuerkonzept auf einen Bierdeckel passte, und die regelmäßigen Besuche bei seinen Eltern im Pflegeheim.
