Bundeskanzler Friedrich Merz rechnet aktuell nicht damit, dass die USA die versprochenen Mittelstreckenraketen an Deutschland liefern. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ sagte er, es gebe aus den USA heraus kaum eine Möglichkeit, solche Waffensysteme abzugeben. Die Amerikaner hätten selbst nicht genug. Der Zug sei aber noch nicht abgefahren.
Biden-Zusage von 2024
US-Präsident Joe Biden hatte beim Nato-Gipfel vor zwei Jahren zugesagt, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder Mittelstreckenwaffen mit konventionellen Sprengköpfen in Deutschland zu stationieren. Für 2026 waren Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, Raketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen vorgesehen. US-Präsident Donald Trump hat sich bisher nicht öffentlich dazu bekannt, aber auch nicht zurückgezogen.
US-Truppenreduzierung betrifft Stationierung
Medienberichten zufolge soll das US-Verteidigungsministerium im Zuge der geplanten Reduzierung der US-Truppen in Deutschland um 5.000 Soldaten auch die geplante Stationierung einer Einheit zur Bedienung und Wartung der Mittelstreckenraketen zurückgenommen haben. Merz zeigte sich nicht überrascht von der Entscheidung zur Truppenreduzierung. Nach seinem Gespräch mit Trump im März hatte er allerdings noch anders geklungen: Trump habe ihm versichert, dass die USA an ihrer militärischen Präsenz in Deutschland festhalten.
Bundeswehr kann Lücke nicht ausgleichen
Merz räumte ein, dass die Bundeswehr derzeit nicht in der Lage ist, die Lücke im konventionellen Bereich auszugleichen, wenn die Mittelstreckenraketen nicht geliefert werden. Er betonte jedoch, dass es um ein Gesamtverteidigungssystem gehe. An der nuklearen Abschreckung ändere sich nichts. US-Atomwaffen, die zum Teil in Deutschland stationiert sind, blieben unangetastet. „Daran gibt es überhaupt keine Abstriche“, sagte Merz.
Differenzen mit Trump im Iran-Krieg
Mit Blick auf den Iran-Krieg bekräftigte Merz seine Differenzen mit Trump. „Wir haben eine unterschiedliche Betrachtung dieses Krieges“, sagte er. Das gemeinsame Ziel sei, dass der Iran nicht in den Besitz der Atombombe komme. Merz hatte den USA eine fehlende Strategie im Iran-Krieg vorgeworfen. Trump hatte Merz daraufhin scharf attackiert. Der Frage, ob er seine Äußerungen wiederholen würde, wich Merz aus.
