Innenminister Georg Maier (SPD) hat den Thüringer Feuerwehrleuten trotz angespannter Haushaltslage volle Unterstützung zugesichert. Bei der Verbandsversammlung des Thüringer Feuerwehrverbandes in Erfurt bekräftigte Maier laut vorab verbreitetem Redetext, dass die Feuerwehrrente sowie die Jugendfeuerwehrpauschalen unangetastet bleiben. Die Landesregierung sucht angesichts der Haushaltslage nach Einsparmöglichkeiten, doch das Ehrenamt solle nicht darunter leiden.
Entschädigungen für verletzte Einsatzkräfte könnten steigen
Maier stellte zudem weitere Verbesserungen für die Einsatzkräfte in Aussicht. Seit 2021 gibt es in Thüringen eine Verwaltungsvereinbarung, die Entschädigungen bei Gesundheitsschäden im Einsatz ermöglicht. Derzeit arbeiten das Land und die Feuerwehr-Unfallkasse Mitte gemeinsam daran, die Entschädigungen für verletzte Einsatzkräfte zu erhöhen. Aus der Leitungsebene des Finanzministeriums gebe es dazu „positive Signale“, sagte der Minister. „Ich bin guter Dinge, dass wir die Erhöhung der Entschädigungspauschalen zeitnah umsetzen können.“
Millionenprojekt zur Modernisierung der Feuerwehrschule unter Druck
Für Investitionen in die Feuerwehren stehen in diesem Jahr acht Millionen Euro bereit, die im Dezember gebündelt ausgezahlt werden sollen, so Maier. Er verwies auf Projekte wie die digitale Alarmierung und die Modernisierung der Thüringer Landesfeuerwehrschule, einschließlich einer Interimsunterbringung für Lehrgangsteilnehmer. Das Projekt sei ein Kraftakt und habe mittlerweile eine der höchsten Prioritäten im Freistaat, betonte Maier. Allerdings sei die bauliche Entwicklung bislang hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die ursprünglich angepeilte Gesamtfertigstellung bis 2034 ist dem Innenministerium zufolge nicht mehr zu halten.
Gründe dafür sind unter anderem der parallel weiterlaufende Lehrgangsbetrieb sowie die Notwendigkeit eines Bebauungsplans. Zudem wird nun mit Gesamtkosten von rund 129 Millionen Euro gerechnet – zuvor war man von rund 75 Millionen Euro ausgegangen. Bei der Gefahrenabwehr und dem Bevölkerungsschutz seien zahlreiche neue Anforderungen hinzugekommen, hieß es dazu.
Task-Force soll Verzögerungen abbauen
Um das Projekt enger zu steuern, haben das Innenministerium, das Digital- und Infrastrukturministerium, das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) sowie die Feuerwehrschule eine gemeinsame Task-Force eingerichtet. Ziel ist es, Abstimmungsprozesse zu beschleunigen und Verzögerungen frühzeitig zu erkennen. Das TLBV soll die Planung zudem mit einem eigenen Team verstärken.
Die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz dient seit mehr als 30 Jahren der Aus- und Weiterbildung von feuerwehrtechnischen Einsatzkräften und Einsatzkräften mit Spezialaufgaben.
