Berlin – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die erste umfassende Militärstrategie Deutschlands vorgestellt. Darin wird Russland als die absehbar größte Bedrohung für die Sicherheit in Europa bezeichnet. Das Konzept ist eine Antwort auf die veränderte Sicherheitslage und legt den künftigen Kurs der Bundeswehr fest.
Russland als zentrale Gefahr
In dem Strategiepapier heißt es, Russland bereite sich durch massive Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor. Der Kreml betrachte militärische Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung seiner Interessen. Zudem setze Russland gezielt auf hybride Mittel wie Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen. Deren Abwehr sei zur Daueraufgabe geworden.
Ziele der Militärstrategie
Die Strategie besteht aus zwei Teilen: der ersten Militärstrategie Deutschlands und einem Fähigkeitsprofil für die Streitkräfte. Dieses legt Aufbau, Struktur und Umfang der Bundeswehr für die Zukunft fest. Die Details sind geheim. Pistorius kündigte an: „Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas.“ Kurzfristig solle die Verteidigungsfähigkeit erhöht, mittelfristig ein übergreifender Fähigkeitszuwachs erreicht und langfristig technologische Überlegenheit hergestellt werden.
Bedrohungslage und Truppenstärke
Russland wolle den Zusammenhalt der Nato schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern des Bündnisses und die Ausweitung des russischen Einflusses. „Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten“, warnt das Dokument. Mindestens 460.000 Soldaten sollen sich gemeinsam mit Verbündeten einer russischen Aggression entgegenstellen können.
Kriegsbild der Zukunft
Die Militärs gehen von einer Entgrenzung des Krieges aus: Staat, Wirtschaft und Bevölkerung werden zu Zielen. Die Bundeswehr müsse mit allen Instrumenten staatlicher Macht zusammenwirken. Die Kriegsführung befinde sich im Umbruch – Hochtechnologie wie Quantencomputing und Robotik werde ebenso eingesetzt wie Billigdrohnen. Das Gefechtsfeld sei transparent: Daten werden zur Waffe, Künstliche Intelligenz ergänzt menschliche Fähigkeiten. Ziel sei Informationsüberlegenheit. Zudem sollen weitreichende Präzisionswaffen beschafft werden, und eine leistungsfähige Luftverteidigung sei entscheidend.
Rolle der USA und nukleare Abschreckung
Die USA bleiben für die Nato essenziell, doch Deutschland soll mehr Lasten in der Allianz übernehmen. Die nukleare Teilhabe werde fortgesetzt. Auch die Reserve wird gestärkt: Nicht-aktive Verbände sollen voll ausgestattet werden, Reservisten erhalten persönliche Ausrüstung und Handwaffen.
