Ein Jahr, in dem mehr drin war als das Erreichte, kommentiert Christoph Reisinger die ersten zwölf Monate von Kanzler Friedrich Merz. Er hat's nicht leicht. Friedrich Merz hat vor einem Jahr das Erbe der Ampel angetreten – mithin die Nachfolge der schwächsten Führung dieser Republik. Vom Start weg ackert er in tiefem Geläuf, gekennzeichnet durch Krisen von Wirtschaft, Staatsfinanzen und Sozialsystemen sowie durch Kriege und durch verantwortungslose Präsidenten in Russland und den USA.
Jammert Merz zu viel?
Und nein, Merz ist keine Heulsuse. Bloß weil er wahrheitsgetreu darauf verweist, dass er in Medien, voran in den sozialen, auffallend hart angegangen wird. Antriebslosigkeit wird man diesem Kanzler auch nicht vorwerfen können. Manches – etwa den Umgang mit dem schwierigen Top-Verbündeten USA – handhabt er vorbildlich. Und doch kommt das aktuelle Zwischenzeugnis der Deutschen für ihre Regierung über eine Vier minus nicht hinaus. Verdientermaßen. Das hat viel damit zu tun, dass Merz der am wenigsten politische Kanzler ist, der die Bundesrepublik je geführt hat.
Was ist Chefsache?
Es führt dazu, dass er keines der großen Themen seiner Zeit ganz und gar zur Chefsache gemacht hat. Der massenhafte Verlust von Industriearbeitsplätzen und die Wohlstandsfrage sollten Merz beschäftigen wie weiland einen Adenauer die Westbindung, einen Kohl die deutsche Einheit, einen Schröder die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Dieser Mangel an politischer Agenda bewirkt, dass Kanzler und Kabinett sehr viel mehr machen als sie bewirken. Von mangelndem politischen Gespür zeugen Kommunikationspannen von Straßenbild bis Rente. Ausgelöst davon, dass Merz über Missstände redet, aber den Weg nicht weist, wie es besser wird.
Deutschland in den besten Händen?
Jetzt rächt sich auch, dass der Kanzler keine Erfahrung mit öffentlicher Verwaltung ins Amt mitgebracht hat – also im Detail wüsste, wie aus politischem Willen staatliches Handeln wird. Dafür kann er nichts. Aber es verstärkt die von gebrochenen Wahlversprechen genährten Zweifel, ob das Land in dieser Lage bei diesem Kanzler in den besten Händen ist.
