Kretschmer: Deutschlands Abstiegskurs stoppen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine drastische Warnung ausgesprochen: Deutschland befinde sich in einer Abwärtsspirale, die im Desaster enden könne. Der CDU-Bundesvize sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: Deutschland fahre sich gerade runter. Bislang sei es nicht gelungen, dem Land einen positiven Impuls zu geben. Es müssten endlich Verbesserungen her, die die Bevölkerung im täglichen Leben spüre.
Polen als Vorbild für Wirtschaftserfolg
Kretschmer verwies auf das benachbarte Polen, das mit über drei Prozent Wachstum glänze, während Deutschland in der Rezession stecke. Er forderte, die Energiekosten und Arbeitskosten sowie die Arbeitszeitmodelle zu analysieren und daraus Konsequenzen zu ziehen. Deutschland müsse sich ein Beispiel am polnischen Nachbarn nehmen.
Energiepolitik: Tal des Todes für Industrie
In der Energie- und Klimapolitik führe der deutsche Weg durch ein Tal des Todes, warnte der sächsische Regierungschef. Die deutsche Industrie werde auf diesem Weg nicht überleben. Strom dürfe kein teures, knappes Gut sein. Kretschmer kritisierte, dass Strom aus Braunkohle durch die CO2-Abgabe verteuert werde. Dies könne man ändern. Preisliche Wettbewerbsfähigkeit sei das A und O.
Flüchtlingspolitik: Rückführungen stocken
Handlungsbedarf sieht Kretschmer auch in der Flüchtlingspolitik. Zwar sei es gelungen, den Zuzug zu verringern, doch die Rückführung abgelehnter Asylbewerber komme nicht im gleichen Maße voran. Bis man im Stadtbild sehe, dass sich die Dinge wirklich geändert hätten, werde es noch eine Weile dauern, so Kretschmer.
