Berlin – Noch im vergangenen Jahr galt eine Wiederwahl von Jens Spahn (45, CDU) zum Fraktionsvorsitzenden als ungewiss. Er wurde als Generalist im Fall einer Kabinettsrochade für diverse Posten gehandelt. Es hieß, dass Spahn nach dem Fehlstart um die Richterwahl zu wenig Rückhalt bei den Abgeordneten der CDU/CSU habe. Doch am Dienstagnachmittag um 16 Uhr lag die Wahrheit in der Wahlurne. Jens Spahn gelang ohne Gegenkandidaten das XXL-Comeback mit 196 Ja-Stimmen – mehr als 86 Prozent.
Spahn umgänglicher geworden
Spahn sei umgänglicher geworden nach dem Fehlstart um die Richterwahl, bei der ein großer Teil der Fraktion seinem Vorschlag, die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf (54) mitzuwählen, nicht folgen wollte, hieß es. Immer öfter wurde er danach in der Fraktion im vertieften Gespräch mit einzelnen Abgeordneten gesehen, baute Drähte aus, schärfte seinen Sensus für die Wünsche und Anliegen seiner Leute. Weniger Brechstange, mehr Nahbarkeit. Kurz vor der anstehenden Wiederwahl streichelte er am Montagabend die Abgeordneten-Seelen beim Grillfest mit dem Koalitionspartner SPD – die Terminwahl: sicher kein Zufall. Spahn hat dazugelernt.
Härte gegen Rebellen
Als im Winter in der Unionsfraktion offener Widerstand gegen die Rentenpolitik der Regierung ausbrach, schaffte er es aber auch mit demonstrierter Härte (u. a. Drohungen mit Konsequenzen), die Aufständischen von ihren Plänen abzuhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU), der das eigentliche Ziel der Rebellen um Junge Union-Chef Johannes Winkel (34, CDU) war, erkannte Spahns Leistung als Feuerwehrmann. Auch das Zusammenspiel mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (57, SPD), der Spahn zunächst mit Argusaugen betrachtete, funktionierte mit der Zeit immer besser. Deren Leute sehen es so, dass, wann immer die Regierung nicht weiterkommt, die Fraktionschefs zusammen mit CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann den Karren aus dem Dreck ziehen.
Spahn als Machtfaktor
Es gibt auch die These, Merz müsse die Macht des Fraktionsvorsitzenden mittlerweile fürchten, da Spahn – seinerseits mehr gefürchtet als geliebt unter den Abgeordneten – ihm die knappe 12-Stimmen-Mehrheit sichern soll. Spahns vielfältiges Netzwerk hilft auch dabei. In gewichtigen Parteikreisen ist teils schon von einer „Schicksalsgemeinschaft“ die Rede. Doch Fakt ist auch: Mit diesem Wahlergebnis für Spahn wird es für den Bundeskanzler an anderer Stelle schwieriger. Spahn ist jetzt für drei Jahre – bis zum Ende der Wahlperiode – gewählt und damit endgültig ein Machtfaktor, den er nicht ungestraft übergehen kann. Spahn ist mindestens so tief in den Themen wie Merz. Der formulierte nach BILD-Informationen ein „sehr herzliches Wort des Dankes“ an Spahn. Das Fraktionschef-Amt sei in der Regierung noch mal anspruchsvoller als sonst.
Spahn über Wachstum und Disziplin
Spahn sagte vor seiner Wiederwahl, vieles sei schon gelungen. Die Schlüsselfrage bleibe aber, ob es gelinge, Wachstum zu schaffen. Und: Ob es der Koalition gelinge, miteinander zu Entscheidungen zu kommen und diese dann auch gemeinsam durchzutragen. Dazu gehöre nicht nur die Fähigkeit zum Kompromiss, sondern außerdem „kommunikative Disziplin“. Andererseits weiß Spahn: Auch bei einem theoretischen Scheitern der Bundesregierung und Rücktritt des Bundeskanzlers wäre er weiter im Amt. Keine unkomfortable Situation. Spahn sagte nach der Wahl, sein Ziel sei es, dass die Fraktion Stabilitätsanker bleibe.
