Am 6. Mai 2026 feiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sein einjähriges Amtsjubiläum. Für Sahra Wagenknecht, Gründerin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), ist dies jedoch kein Grund zum Feiern. Gegenüber dem Nordkurier erklärte sie: „Man kann nur hoffen, dass den Bürgern ein zweites Jahr unter Merz erspart bleibt.“
Vernichtendes Urteil über die Regierung
Wagenknecht übt scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition. Merz und sein Vizekanzler, SPD-Finanzminister Lars Klingbeil, betrieben eine Politik, die niemand gewählt habe und die Land und Leute ruiniere. „Wer hätte gedacht, dass Merz in Sachen Kompetenz und Beliebtheit sogar Olaf Scholz unterbietet? Ein Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland, bevor der angerichtete Schaden irreparabel wird“, so Wagenknecht.
Forderung nach einer Bürgerregierung
Stattdessen brauche es einen neuen Weg für die Demokratie. „Ein Kabinett mit kompetenten und bürgernahen Fachleuten, das sich seine Mehrheit im Parlament jeweils in der Sache sucht und keine Fraktion ausgrenzt, sollte die Geschäfte übernehmen. Dann hätten wir wieder ein politisches System, das sich zu Recht Demokratie nennen könnte“, forderte die BSW-Chefin.
BSW im Bundestag?
Wagenknecht ist überzeugt, dass nach einer korrekten Nachzählung der Bundestagswahl, die das Bundesverfassungsgericht hoffentlich bald ermögliche, auch das BSW im Bundestag vertreten sein werde. Dort wolle sich das Bündnis für das Modell einer Bürgerregierung einsetzen, für das die Parteispitze bereits seit Wochen werbe. „Wir nennen es Bürgerregierung, weil es die besten Chancen bietet, dass sich der Mehrheitswille der Bürger tatsächlich in der Politik durchsetzt“, so Wagenknecht abschließend.
