BILD-Politikchef Jan Schäfer hat die Pläne der SPD-Fraktion zur Aufnahme neuer Schulden scharf kritisiert. In einem aktuellen Statement erklärte er: „Politiker haben ihren Job nicht verstanden.“ Die Aussage fiel im Zusammenhang mit den Diskussionen über eine mögliche Lockerung der Schuldenbremse.
Schuldenpläne der SPD stoßen auf Widerstand
Die SPD-Fraktion im Bundestag hatte zuvor vorgeschlagen, neue Schulden aufzunehmen, um Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz zu finanzieren. Schäfer bezeichnete dies als „falschen Ansatz“ und betonte, dass eine solide Haushaltspolitik notwendig sei. „Es kann nicht sein, dass wir immer neue Schulden machen, nur weil wir keine Prioritäten setzen wollen“, so Schäfer.
Kritik an der politischen Kultur
Der Politikchef übte auch grundsätzliche Kritik an der politischen Kultur in Deutschland. „Viele Politiker denken nur von Wahl zu Wahl und scheuen unpopuläre Entscheidungen. Dabei wäre es ihre Aufgabe, langfristig zu denken und das Land verantwortungsvoll zu führen.“ Er forderte die Abgeordneten auf, sich stärker an den Prinzipien der Generationengerechtigkeit zu orientieren.
Die Debatte über neue Schulden kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung bereits mit einer hohen Staatsverschuldung kämpft. Experten warnen vor den Folgen einer weiteren Verschuldung für künftige Generationen. Schäfer appellierte daher an die Vernunft der Politiker: „Wir müssen jetzt umsteuern, bevor es zu spät ist.“
