US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat sich am Donnerstag im US-Kapitol einer hitzigen Anhörung vor einem Senatskomitee gestellt. Dabei wurde der Ton auf beiden Seiten zunehmend giftig. Demokratische Senatoren warfen Hegseth vor, Präsident Donald Trump ein geschöntes Bild der militärischen Erfolge im Irankrieg vermittelt zu haben.
Vorwurf der Schönfärberei
Der demokratische Senator Jack Reed aus Rhode Island kritisierte Hegseth scharf: „Das Problem ist, dass Ihre Darstellung völlig übertrieben ist.“ Das iranische Regime sei weiterhin an der Macht, und die Fähigkeiten zur Anreicherung von nuklearem Material bestünden fort. Reed äußerte die Sorge, dass Hegseth dem Präsidenten sage, was dieser hören wolle, nicht aber, was er hören müsse. „Derart vollmundige Erfolgsmeldungen sind schlecht für den Präsidenten und schlecht für unsere Truppen, die ihr Leben riskieren“, so Reed.
Hegseth geht in die Offensive
Hegseth ließ die Kritik nicht auf sich sitzen und ging direkt zum Gegenangriff über. Er warf Reed und anderen Komiteemitgliedern vor, mit ihrer Kritik „rücksichtslos und schwach“ zu agieren. Der größte Feind seien derzeit „Neinsager und die defätistischen Worte von Demokraten und manchen Republikanern“. Auf bohrende Nachfragen des demokratischen Senators Richard Blumenthal räumte Hegseth immerhin ein, dass die Unterstützung für den Krieg in der US-Bevölkerung schwach sei. Die Schuld dafür gab er jedoch den Neinsagern im demokratischen Lager.
Rechtliche Grauzone bei Kriegsfrist
Inhaltlich sorgte Hegseth mit seiner Einschätzung für Aufsehen, dass die US-Regierung den Krieg gegen Iran noch weitere Wochen ohne Zustimmung des Kongresses fortsetzen dürfe. „Wir befinden uns derzeit in einer Waffenruhe, was nach unserem Verständnis bedeutet, dass die 60-Tage-Frist ... pausiert oder stoppt“, sagte er vor dem Ausschuss. Der demokratische Senator Tim Kaine hatte Hegseth darauf hingewiesen, dass in den kommenden Tagen die Frist der War Powers Resolution von 1973 ablaufe, die Militäreinsätze ohne Zustimmung des Kongresses auf maximal 60 Tage begrenzt. Auf die Frage, ob Präsident Trump um eine Verlängerung von 30 Tagen bitten werde, ging Hegseth nicht ein.
Unklarheit über Fristablauf
Die War Powers Resolution soll verhindern, dass die USA in langwierige, nicht legitimierte Einsätze verwickelt werden. Eine Pausierung der Frist bei einer Waffenruhe ist in dem Gesetz nicht vorgesehen. Wann genau die Frist im aktuellen Fall ausläuft, ist unklar. Trump informierte das Parlament am 2. März, nachdem der Krieg am 28. Februar begonnen hatte. Je nach Rechnung könnten die 60 Tage in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai oder in der Nacht vom 1. auf den 2. Mai enden. Nach Ablauf der Frist wäre Trump theoretisch gezwungen, die US-Truppen schrittweise abzuziehen, auch die Seestreitkräfte, die trotz Waffenruhe die Blockade iranischer Häfen aufrechterhalten.
Hegseth verteidigt Krieg mit scharfen Worten
Bei derselben Anhörung verteidigte Hegseth den Krieg mit deutlichen Worten. Er wies die Darstellung zurück, die US-Truppen steckten in dem unpopulären Konflikt in einer ausweglosen Situation fest. „Sie nennen es einen Sumpf und liefern unseren Feinden damit Propagandamaterial? Schämen Sie sich für diese Aussage“, sagte Hegseth mit Blick auf die Demokraten. Er verwendete dabei den Ausdruck „quagmire“, der im übertragenen Sinne eine Situation meint, aus der man sich nur schwer befreien kann.
