Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine umfassende Reform der Armee angekündigt, die eine deutliche Erhöhung der Soldzahlungen vorsieht. In einer Mitteilung auf Telegram erklärte der Staatschef, die Bezahlung der Soldaten solle spürbar steigen. Geplant seien unter anderem eine gerechtere Vergütung, ein neues Vertragssystem mit klaren Dienstzeiten sowie eine transparente Rotationspolitik.
Reformpläne im Detail
Die Details der Reform sollen im Mai ausgearbeitet werden, bevor die Umsetzung im Juni beginnt. Erste Ergebnisse müssten bereits im Juni vorliegen, so Selenskyj. Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, der sein Amt im Januar mit dem Auftrag angetreten hatte, die Mobilmachung zu verbessern, sprach von einer systemischen Transformation der Armee.
Erhöhung der Zahlungen bei Kampfeinsätzen
Insbesondere sollen die Zahlungen bei Kampfeinsätzen erhöht und entsprechende Erfahrungen stärker berücksichtigt werden. Der Sold für Soldaten im Hinterland soll um fast 50 Prozent auf umgerechnet knapp 400 Euro steigen. Für Kampfeinsätze von Infanteristen stellte Selenskyj mehr als eine Verdreifachung der bisherigen Frontzuschläge von etwas mehr als 1900 Euro in Aussicht.
Finanzierung der Mehrausgaben
Wie die erhöhten Ausgaben finanziert werden sollen, erklärte Selenskyj nicht. Allerdings hatte die Europäische Union im April einen Kredit über 90 Milliarden Euro freigegeben. Medienberichten zufolge kann Kyjiw mit dem Geld nun erstmals direkt die Armee finanzieren.
Entlassung von Soldaten geplant
Zudem soll noch in diesem Jahr eine schrittweise Entlassung von Soldaten ermöglicht werden, die bereits vor längerer Zeit mobilisiert wurden. Bislang haben die meisten seit der russischen Invasion 2022 eingezogenen Soldaten keine festen Dienstzeiten, was Berichten zufolge oft zu monatelangen Einsätzen ohne Rotation führte.
Kritische Phase des Krieges
Die Ankündigung fällt in eine kritische Phase des seit vier Jahren andauernden, zermürbenden Krieges mit Russland. Die ukrainische Armee ist den russischen Truppen zahlenmäßig deutlich unterlegen. Nachdem es zu Beginn der Invasion eine Welle von Freiwilligen gegeben hatte, ist die Bereitschaft zum Militärdienst angesichts von Berichten über mangelhafte Ausbildung und ein hartes Vorgehen der Rekrutierungsbehörden gesunken.
Zwangsmobilisierung und Fahnenflucht
Zugleich kursieren in sozialen Netzwerken weiterhin täglich neue Videos von gewaltsamen Zwangsmobilisierungen. Selenskyj hatte Verteidigungsminister Fedorow bereits Mitte Januar bei seinem Amtsantritt beauftragt, die sogenannte Bussifizierung genannten Zwangsrekrutierungen zu beenden. Ein Großteil der Zwangsmobilisierten desertiert Medienberichten zufolge umgehend. Offizielle Zahlen zur Fahnenflucht werden seit vergangenem Herbst jedoch nicht mehr veröffentlicht.
