Kanzler Merz stellt klar: 80-Prozent-Rückkehrforderung stammt von Syriens Präsident
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu seiner viel diskutierten Aussage über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge geäußert und klargestellt, dass die konkrete Zahl von 80 Prozent innerhalb von drei Jahren vom syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa stammt. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem syrischen Staatschef hatte Merz erklärt, es sollten "rund 80 Prozent" der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer innerhalb der nächsten drei Jahre in ihre Heimat zurückkehren.
Die umstrittene Aussage im Wortlaut
Bei dem Presseauftritt mit Präsident al-Scharaa formulierte Merz in etwas holprigem Deutsch: "In der längeren Perspektive der nächsten drei Jahre – das sind, äh, auch, ist der Wunsch von Präsident al-Scharaa gewesen – sollen rund 80 Prozent der in Deutschland jetzt sich aufhaltenden Syrerinnen und Syrer zurück in ihr Heimatland kehren." Diese Aussage war die Antwort auf die Reporterfrage, in welcher Größenordnung er sich eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge vorstellen könne.
Merz stellt die Rekorde gerade
Jetzt reagiert der Bundeskanzler auf die entstandene Diskussion und präzisiert: "Die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern innerhalb von drei Jahren hat der syrische Präsident genannt. Wir haben diese Zahl zur Kenntnis genommen, sind uns aber der Dimension der Aufgabe bewusst." Diese Formulierung lässt darauf schließen, dass Merz selbst nicht vollständig an die Realisierbarkeit dieser ambitionierten Zielvorgabe glaubt.
Die Dimension der Aufgabe
Die Zahl von 80 Prozent würde – abzüglich der bereits eingebürgerten syrischen Flüchtlinge – mehr als 800.000 Menschen betreffen. Eine gewaltige Herausforderung, die in Regierungskreisen mit gemischten Gefühlen betrachtet wird. Offensichtlich hatte Präsident al-Scharaa, der dringend an qualifizierten Rückkehrern interessiert ist, diese Zahl beim Essen vor dem gemeinsamen Presseauftritt genannt.
Überraschung in Sicherheits- und Parteikreisen
Die Merz-Äußerung sorgte in Sicherheits- und Parteikreisen für Überraschung. Sie war weder in der Union noch mit dem Koalitionspartner im Detail abgesprochen – kein Wunder, wenn die konkrete Zahl erst kurz vor dem Presseauftritt aufkam. In Regierungskreisen betont man jedoch, dass grundsätzlich eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat und der Wiederaufbau des Landes positive Entwicklungen wären.
Zwei unabhängige Aspekte der Rückkehrpolitik
Der Bundeskanzler nannte bei dem Treffen zwei voneinander unabhängige Aspekte:
- Die zügige und kontinuierliche Rückführung syrischer Straftäter
- Die Frage des Wiederaufbaus und der freiwilligen Rückkehr
Für beide Bereiche würden nun die Grundlagen gelegt, wobei die deutsche Regierung bereits seit längerem mit Syrien über die Aufnahme von Flüchtlingen verhandelt – allerdings bisher ohne konkrete Zahlen zu nennen.
Europäischer Kontext und deutsche Position
Als zusätzliche Herausforderung gilt, dass aktuell alle europäischen Länder syrische Flüchtlinge zurückführen möchten. Deutschland könnte sich durch besondere Syrien-Hilfe und intensiven Austausch mit Präsident Ahmed al-Scharaa jedoch in eine vorteilhafte Position bringen. Das Treffen zwischen Merz und dem syrischen Präsidenten wird in Regierungskreisen dennoch als wichtiges Signal für den Wiederaufbau Syriens und die Rückkehrperspektive bewertet.
