EU verstärkt Marinepräsenz im Nahen Osten mit erweitertem Mandat
Die Europäische Union weitet ihre militärischen Operationen zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Nahen Osten deutlich aus. Allerdings bleibt eine Beteiligung an möglichen Einsätzen zur Absicherung von Öl- und Gastransporten durch die strategisch wichtige Straße von Hormus vorerst ausgeschlossen. Dies teilte die Vertretung der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel mit.
Erweiterte Befugnisse für Marineoperationen
Eine wesentliche Ergänzung des Mandats sieht vor, dass die beteiligten Schiffe und Flugzeuge künftig auch Informationen über verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischer Unterwasserinfrastruktur sammeln können. Diese Ausweitung der Befugnisse zielt darauf ab, potenzielle Bedrohungen für Seekabel, Pipelines und andere maritime Einrichtungen frühzeitig zu erkennen.
Zudem sollen die EU-Marineeinsätze künftig Ausbildungsaktivitäten für die Seestreitkräfte Dschibutis sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit der jemenitischen Küstenwache umfassen. Diese Maßnahmen dienen der Stärkung regionaler Kapazitäten zur maritimen Sicherheit.
Operationen Aspides und Atalanta im Fokus
Bei den erweiterten EU-Marineeinsätzen handelt es sich um die Operationen „Aspides“ und „Atalanta“. Die Operation Aspides wurde Mitte 2024 gestartet und hat den primären Auftrag, Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen zu schützen. Die bereits seit 2008 laufende Operation Atalanta konzentriert sich weiterhin auf die Bekämpfung der Piraterie in der Region.
Deutschland beteiligt sich derzeit an der Operation Aspides, stellt allerdings momentan kein Schiff für den Einsatz bereit. Von Februar bis April 2024 war die Fregatte „Hessen“ im Einsatzgebiet aktiv. Das Mandat für eine deutsche Beteiligung an der Operation Atalanta lief bereits im April 2022 aus.
Keine Verbindung zu US-Forderungen
EU-Diplomaten betonten in Brüssel ausdrücklich, dass die geplante Ausweitung der Marineeinsätze nicht im Zusammenhang mit Forderungen von US-Präsident Donald Trump steht. Der amerikanische Präsident hatte von europäischen Alliierten einen Beitrag zur Absicherung von Öl- und Gastransporten durch die Straße von Hormus verlangt.
Hintergrund der erweiterten EU-Operationen ist nach Angaben aus Brüssel vielmehr eine verbesserte Beobachtung der sogenannten russischen Schattenflotte. Über diese versucht Moskau seit Jahren, einen von westlichen Unterstützern der Ukraine eingeführten Preisdeckel für russisches Öl zu umgehen. Zudem steht die Schattenflotte im Verdacht, auch für Sabotageaktionen gegen Unterwasserinfrastruktur genutzt zu werden.
Die Ausweitung der EU-Marineeinsätze erfolgt somit im Kontext breiterer sicherheitspolitischer Erwägungen, die über den unmittelbaren Schutz der Handelsschifffahrt hinausgehen und strategische Beobachtungsaufgaben sowie die Stärkung regionaler Partner umfassen.
