Deutsche Marine-Boote für Sicherung der Straße von Hormus vorgesehen
Bundeskanzler Friedrich Merz und die Bundesregierung planen nach einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur die Entsendung deutscher Marine-Boote in die strategisch wichtige Straße von Hormus. Bei den Beratungen über eine mögliche Militärmission zur Sicherung der Wasserstraße will Merz am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung unterbreiten.
Konkrete militärische Beiträge der Bundeswehr
Die Bundeswehr soll für eine solche Mission nach einem Ende der Kampfhandlungen Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung bereitstellen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Die deutsche Marine verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Minentauchereinsatzboote, von denen ein Teil zum Einsatz kommen könnte. Die mehr als 50 Meter langen Minenjagdboote sind mit einer Stammcrew von 42 Soldaten besetzt, die durch spezialisierte Minentaucher erweitert werden kann.
Für die Luftaufklärung stehen der Marine zwei hochmoderne Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung. Diese Flugzeuge sind mit fortschrittlichem Radar, akustischen Systemen und hochauflösenden Optiken ausgestattet und haben in der Regel elf Soldaten an Bord. Wie bei solchen Einsätzen üblich, würde ein Versorgungsschiff die Minenräumer begleiten und logistisch unterstützen.
Drei zentrale Bedingungen für deutschen Einsatz
Für einen deutschen Militäreinsatz in der Straße von Hormus müssen aus Sicht der Bundesregierung zunächst mehrere entscheidende Bedingungen erfüllt werden:
- Eine Waffenruhe im Iran-Krieg ist die wichtigste Voraussetzung. Ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für die Bundesregierung kategorisch ausgeschlossen.
- Der Einsatz muss völkerrechtlich abgesichert werden, idealerweise durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats.
- Ein belastbares militärisches Konzept muss vorliegen, zu dessen Erarbeitung die Konferenz in Paris dient. Aus deutscher Sicht gehört auch eine signifikante Unterstützung der Mission durch US-Streitkräfte dazu.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellt sich dagegen einen Einsatz ohne die direkte Beteiligung der Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel gehört. Sicher ist zudem, dass der Bundestag dem Einsatz zustimmen muss – wie bei jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr. Die Koalitionsfraktionen wurden bereits über die Pläne der Regierung informiert.
Fregatten im Nordatlantik gebunden
Nicht zum Einsatz kommen sollen die Fregatten der Bundeswehr, weil die deutschen Kriegsschiffe stark in einem Nato-Verband im Nordatlantik gebunden sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte erst Ende März entschieden, zur Entlastung der britischen Streitkräfte die deutsche Fregatte „Sachsen“ als Führungsschiff sowie die „Brandenburg“ dorthin zu schicken. Die verstärkte Präsenz im Nordatlantik gilt als Reaktion auf militärische Aktivitäten Russlands in der Region.
Politisches Signal europäischer Geschlossenheit
Die Konferenz in Paris wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer initiiert. Neben Merz wird nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni anreisen. Damit sind alle vier europäischen Staaten aus der G7-Gruppe führender demokratischer Industrienationen vertreten. Im Umfeld des Kanzlers wird das als politisches Signal der europäischen Geschlossenheit gewertet. Per Video sollen sich mehrere weitere Staaten zuschalten.
Merz will bei dem Treffen weiter auf eine Vereinbarung über ein Ende des Krieges dringen. Deutschland führt dazu intensive Gespräche mit dem Iran. Die Forderungen an die Führung in Teheran umfassen ein Ende des Nuklearprogramms, die Einstellung der Angriffe auf Israel und die Golfstaaten sowie die Öffnung der Straße von Hormus ohne Zollerhebungen für die Durchfahrt von Handelsschiffen.
US-Präsident Donald Trump hatte bei den Verbündeten aus der Verteidigungsallianz Nato zuletzt vehement auf militärische Unterstützung zur Sicherung der Straße von Hormus gedrängt. Merz hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach Bereitschaft erklärt, einen Hormus-Einsatz nach einem Waffenstillstand zu unterstützen. Jetzt wird er anlässlich der Konferenz in Paris erstmals konkrete militärische Beiträge benennen.
