Deutschland konkretisiert Angebot für Militäreinsatz in der Straße von Hormus
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei den Beratungen über eine mögliche Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus am Freitag in Paris ein detailliertes Angebot für eine deutsche Beteiligung vorlegen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen plant die Bundesregierung, Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Luftaufklärung für einen solchen Einsatz bereitzustellen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.
Bundeswehr-Ressourcen für den möglichen Einsatz
Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Minentauchereinsatzboote, die für eine Mission in der Straße von Hormus in Betracht kommen. Die mehr als 50 Meter langen Minenjagdboote sind mit einer Stammbesatzung von 42 Soldaten ausgestattet und können durch spezialisierte Minentaucher ergänzt werden. Wie viele dieser Einheiten tatsächlich zum Einsatz kommen könnten, bleibt vorerst unklar. Kanzler Merz will konkrete Zahlen erst am Freitag während der Pariser Konferenz nennen.
Für die Luftaufklärung stehen der Marine zwei hochmoderne Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung. Diese Flugzeuge sind mit fortschrittlichem Radar, akustischen Systemen und hochauflösenden optischen Sensoren ausgerüstet und haben in der Regel eine Besatzung von elf Soldaten an Bord. Wie bei vergleichbaren Einsätzen üblich, würde ein Versorgungsschiff die Minenräumkräfte begleiten und logistisch unterstützen.
Drei zentrale Bedingungen für deutschen Beitrag
Für eine deutsche Beteiligung an der Militärmission müssen aus Sicht der Bundesregierung drei wesentliche Bedingungen erfüllt werden:
- Waffenruhe im Iran-Krieg: Ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für Deutschland ausgeschlossen. Die Bundesregierung besteht auf einer stabilen Feuerpause.
- Völkerrechtliche Absicherung: Der Einsatz muss völkerrechtlich legitimiert sein, idealerweise durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats.
- Belastbares militärisches Konzept: Die Pariser Konferenz dient der Erarbeitung eines fundierten Operationsplans. Deutschland erwartet zudem eine signifikante Unterstützung durch US-Streitkräfte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellt sich hingegen einen Einsatz ohne direkte Beteiligung der Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel gehört. Sicher ist auch, dass der Bundestag jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr zustimmen muss. Die Koalitionsfraktionen wurden bereits über die Regierungspläne informiert.
Fregatten im Nordatlantik gebunden
Deutsche Fregatten werden nicht für die Hormus-Mission zur Verfügung stehen, da sie derzeit stark in einem NATO-Verband im Nordatlantik eingebunden sind. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte Ende März entschieden, die Fregatten „Sachsen“ als Führungsschiff und „Brandenburg“ zur Entlastung britischer Streitkräfte dorthin zu entsenden. Diese verstärkte Präsenz gilt als Reaktion auf militärische Aktivitäten Russlands in der Region.
Europäische Geschlossenheit als politisches Signal
Die Pariser Konferenz wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer initiiert. Neben Bundeskanzler Merz wird auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni anreisen, wodurch alle vier europäischen Staaten der G7-Gruppe führender demokratischer Industrienationen vertreten sind. Im Umfeld des Kanzlers wird dies als „politisches Signal der europäischen Geschlossenheit“ gewertet. Mehrere weitere Staaten sollen sich per Videoschaltung zuschalten.
Merz will bei dem Treffen weiter auf eine Vereinbarung über ein Ende des Krieges drängen. Deutschland führt dazu Gespräche mit dem Iran und fordert von der Führung in Teheran ein Ende des Nuklearprogramms, die Einstellung von Angriffen auf Israel und die Golfstaaten sowie die Öffnung der Straße von Hormus ohne Zollerhebung für Handelsschiffe.
