Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine umfassende Strategie für die künftige Ausrichtung der Bundeswehr vorgelegt. Der SPD-Politiker präsentierte in Berlin die Gesamtkonzeption zur militärischen Verteidigung sowie die Strategie der Reserve. Die Dokumente beschreiben Russland als die zentrale Bedrohung für die Sicherheit Deutschlands und Europas.
Russland als Hauptbedrohung identifiziert
In den Grundsatzpapieren heißt es: „Russland bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor und sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen.“ Die Strategie besteht aus einer erstmals verfassten Militärstrategie sowie einem Fähigkeitsprofil, das Aufbau, Struktur und Umfang der Streitkräfte für die Zukunft festlegt.
Hybride Angriffe als Daueraufgabe
Besonderes Augenmerk legt Pistorius auf die Abwehr hybrider Bedrohungen. Spionage, Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien keine Randphänomene mehr, sondern müssten als Daueraufgabe verstanden werden. „Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas“, kündigte der Minister an.
Drei Phasen der Transformation
Die Transformation der Bundeswehr soll in drei Phasen erfolgen: Kurzfristig werde die Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit erhöht, mittelfristig ein übergreifender Fähigkeitszuwachs angestrebt und langfristig technologische Überlegenheit hergestellt. Dies erfordere erhebliche Investitionen und eine enge Zusammenarbeit mit den Partnern in der Nato.
Pistorius betonte, dass die Sicherheitslage in Europa ernster sei als je zuvor. Die Bundeswehr müsse in der Lage sein, Deutschland und seine Verbündeten gegen jede Form von Aggression zu verteidigen. Die neue Strategie sende ein klares Signal der Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit.
