SPD-Ikone Kurt Beck spricht über den Niedergang seiner Partei
Kurt Beck (77), von 1994 bis 2013 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und zwischen 2006 und 2008 Bundesvorsitzender der SPD, blickt mit großer Sorge auf die aktuelle Situation seiner Partei. Insbesondere die jüngste Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz, wo er selbst jahrzehntelang politisch gewirkt hat, bereitet dem erfahrenen Sozialdemokraten schlaflose Nächte.
„Ja, natürlich schmerzt mich das, ganz klar“
Im Gespräch mit unserer Redaktion äußerte sich Beck deutlich betroffen: „Wenn man sieht, dass man trotz einer guten Spitzenperson und auch guter Kandidatinnen und Kandidaten – die wirklich überzeugend sind, ich habe mir das alles kritisch und gründlich angeguckt – und obwohl das Land insgesamt gut dasteht, so eine Schlappe hinnehmen muss: Das schmerzt mich, ja.“ Der frühere Regierungschef unterstützte im Wahlkampf persönlich seinen Nach-Nachfolger Alexander Schweitzer (52, SPD) bei zahlreichen Terminen.
Beck, dessen Wort in der SPD bis heute Gewicht hat, machte sich am Tag nach der Niederlage intensive Gedanken um die Zukunft seiner Partei: „Es haben viele hart gearbeitet und etwas aufgebaut.“ Die aktuelle Entwicklung stimme ihn nachdenklich und zerknirscht.
Bundes-SPD als Hauptverantwortliche
Die Gründe für den Absturz bei der Landtagswahl verortet Beck eindeutig auf Bundesebene: „Alle Daten, die mir vorliegen, sprechen davon, dass bundesweit eine negative Grundstimmung bei vielen Leuten entstanden ist. Und ich glaube, das ist die Grundlage für dieses Wahlergebnis. Dagegen war Schweitzer, der es gut gemacht hat, machtlos.“
Für die SPD fordert der frühere Parteichef deshalb klare inhaltliche Konsequenzen: „Ich bin überzeugt, dass wir wieder deutlicher machen müssen, wofür wir stehen – und wir uns nicht zu sehr in Einzelheiten verlieren, die dann in den Vordergrund rücken. Stichwort Bürgergeld.“ Die Sozialdemokraten müssten wieder erkennbar machen, dass sie um Unterstützung für die Arbeiter ringen. Es gehe auch um Solidarität in der Gemeinschaft.
Personalfragen nicht im Vordergrund
Veränderungen an der Parteispitze hält Beck hingegen nicht für den entscheidenden Hebel: „Es geht um inhaltliche Fragen und darum, wie wir an die Menschen herankommen mit unserer Politik. Da ist die Personalfrage nicht im Vordergrund.“ Der erfahrene Politiker betont damit, dass nicht Personalrochaden, sondern grundlegende programmatische Klarheit die SPD wieder nach vorne bringen könnten.
Beck, der stets für die hart arbeitenden Menschen eingestanden ist, sieht seine Partei an einem kritischen Wendepunkt. Die Sozialdemokratie müsse sich wieder auf ihre Kernkompetenzen besinnen und deutlich machen, wofür sie eigentlich steht. Nur so könne sie das verlorene Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen.
