Thüringen setzt Bundesmilliarden in Rekordtempo um
Der Freistaat Thüringen plant, einen beträchtlichen Teil der ihm zustehenden Bundesmittel aus dem Sondervermögen bereits in den kommenden beiden Jahren zu investieren. Finanzministerin Katja Wolf (BSW) betonte in einem exklusiven Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt die Dringlichkeit schneller Investitionen. Insgesamt 633 Millionen Euro sollen 2026 und 2027 in Projekte fließen, die sonst aufgrund finanzieller Engpässe zurückgestellt worden wären.
Geschwindigkeit als oberstes Gebot
„Bei Investitionen zählt Geschwindigkeit“, erklärte Wolf mit Nachdruck. Diese Priorisierung sei insbesondere vor dem Hintergrund des Iran-Krieges und der damit verbundenen Befürchtung weiter steigender Preise von entscheidender Bedeutung. Die Ministerin verwies darauf, dass Thüringen durch die Bundesmittel erstmals wieder jährliche Investitionen von über zwei Milliarden Euro realisieren könne.
Breites Spektrum an Förderprojekten
Die Investitionsschwerpunkte erstrecken sich über nahezu alle Ministerien und umfassen ein vielfältiges Portfolio:
- Digitalisierung im Gesundheitswesen: 10 Millionen Euro
- Niederflurfahrzeuge für den Nahverkehr: 8 Millionen Euro
- Landesrechenzentrum Neubau und Sanierung: 16 Millionen Euro
- Strukturreformen in der Krankenhauslandschaft: 75 Millionen Euro
Weitere Bereiche sind innere Sicherheit, Energieversorgung, Bildung und Forschung. Wolf betonte, dass der Fokus auf bereits in Planung befindlichen Vorhaben liege, um Verzögerungen zu minimieren und zügige Umsetzung zu gewährleisten.
Besonderer Weg bei der Mittelvergabe
Thüringen geht bei der Verwendung der Bundesmittel einen eigenen Weg. Anders als in anderen Bundesländern üblich, werden die Gelder nicht mit zeitlicher Verzögerung an die Kommunen weitergeleitet. Stattdessen hat das Land ein gesondertes Investitionsprogramm in Höhe von über einer Milliarde Euro bis 2029 aufgelegt, bei dem es Zins und Tilgung übernimmt.
„Dies ermöglicht den Kommunen einen schnellen und bürokratiearmen Zugang zu den benötigten Mitteln“, so Wolf. Sie wies damit Kritik der Opposition zurück, die Thüringen vorgeworfen hatte, die Kommunen beim Sondervermögen zu übervorteilen.
Langfristige Finanzierungszusage
Insgesamt stehen Thüringen aus dem kreditfinanzierten Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität bis zum Jahr 2036 rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Über die konkrete Verwendung der Mittel im Doppelhaushalt 2026/27 wird Finanzministerin Wolf in der heutigen Kabinettssitzung in Erfurt berichten.
Die strategische Ausrichtung zielt darauf ab, den Investitionsstau in verschiedenen Bereichen zu beheben und die Lebens- sowie Wirtschaftsbedingungen im Freistaat nachhaltig zu verbessern.
