Die Unionsfraktion im Bundestag plant angesichts der anhaltend hohen Öl- und Benzinpreise ein weiteres Entlastungspaket für Autofahrer. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller (CDU) kündigte in der „Bild“-Zeitung an, dass ein drittes Paket aufgelegt werden solle, falls die Blockade der Straße von Hormus andauere. Im Zentrum stünden dann gezieltere Hilfen für den Mittelstand, die Logistikbranche und Pendler. Eine Taskforce solle konkrete Maßnahmen erarbeiten.
Geplante Maßnahmen und Finanzierung
Laut Bericht der „Bild“ unter Berufung auf Koalitionskreise sind gezielte Hilfen für Gering- und Mittelverdiener sowie eine Erhöhung der Pendlerpauschale ab Juli im Gespräch. Müller warnte jedoch vor überhöhten Erwartungen: „Zur Wahrheit gehört auch: Eine Preisnormalisierung wird Monate dauern. Dauerhafte Subventionen aus Steuermitteln sind schwer möglich.“
Hintergrund der hohen Spritpreise
Bundesregierung und Bundestag hatten bereits wegen des Iran-Kriegs Hilfen für Autofahrer beschlossen, darunter der Tankrabatt, der zum 1. Mai in Kraft tritt. Die aktuellen Preissteigerungen belasten sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen erheblich. Die Union sieht nun weiteren Handlungsbedarf, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.
Die genauen Details des Pakets sollen in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden. Dabei steht die Frage im Raum, wie die Maßnahmen finanziert werden können, ohne die Staatsverschuldung weiter zu erhöhen. Müller betonte, dass die Hilfen zielgerichtet und zeitlich befristet sein müssten.
