Merz: Atomausstieg war Fehler, aber Rückkehr keine Lösung für aktuelle Probleme
Merz: Atomausstieg war Fehler, aber Rückkehr keine Lösung für aktuelle Probleme

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine kurzfristige Rückkehr zur Atomenergie in Deutschland ausgeschlossen. Auf einer Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Berlin bezeichnete Merz den Atomausstieg zwar als Fehler, betonte jedoch: „Sie zu korrigieren, wird keines der gegenwärtigen Energieversorgungsprobleme unseres Landes lösen.“ Eine Wiederinbetriebnahme sei daher nur eine Frage der längeren Perspektive.

Zuvor hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn eine Debatte über die mögliche Reaktivierung deutscher Atomkraftwerke angestoßen. Er verwies auf Studien, wonach die noch vorhandenen Reaktoren mit Investitionen von rund neun bis zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten. Merz stellte klar, dass er und Spahn in dieser Frage einer Meinung seien: „Unsere Auffassungen sind vollkommen übereinstimmend.“

Die letzten drei deutschen Kernkraftwerke – Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 – waren Mitte April 2023 endgültig abgeschaltet worden. Ursprünglich hätten sie bereits Ende 2022 vom Netz gehen sollen, doch aufgrund der Energieknappheit nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurden ihre Laufzeiten um einige Monate verlängert. Der Atomausstieg war von der damaligen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 beschlossen worden. Die Anlagen sollen nun in den kommenden Jahren zurückgebaut werden.

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