Der Mai bringt zahlreiche Neuerungen für Verbraucher und Arbeitnehmer. Von der Entlastung an der Tankstelle über höhere Gehälter im öffentlichen Dienst bis hin zu einem erweiterten Neugeborenenscreening – die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Höhere Gehälter im öffentlichen Dienst
Mehr als 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen können sich über mehr Geld freuen. Nach dem Tarifabschluss des vergangenen Jahres steigen die Gehälter um 2,8 Prozent. Dies betrifft Angestellte und Beamte gleichermaßen.
Erweitertes Neugeborenenscreening
Ab dem 15. Mai werden zusätzliche Untersuchungen im Rahmen des Neugeborenenscreenings angeboten. Dazu gehören die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Stoffwechselerkrankungen Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie. Ziel ist es, angeborene Stoffwechselerkrankungen und Störungen des Blut- und Immunsystems frühzeitig zu erkennen.
Entlastung für Autofahrer
Ab dem 1. Mai werden Benzin und Diesel günstiger. Für zwei Monate, bis Ende Juni, sinken die Steuern auf Diesel und Benzin um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter. Grund sind die stark gestiegenen Spritpreise infolge des Iran-Krieges, die trotz zwischenzeitlicher Rückgänge noch immer deutlich über dem Vorkriegsniveau liegen.
Steuerfreie Krisenprämie
Als Reaktion auf die gestiegenen Kosten durch den Iran-Krieg plant die Koalition eine steuerfreie Krisenprämie für Arbeitnehmer. Unternehmen können ihren Beschäftigten eine Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen, die steuerfrei bleibt. Die entsprechende Änderung des Einkommensteuergesetzes wurde bereits vom Bundestag verabschiedet und muss noch den Bundesrat passieren, der am 8. Mai darüber entscheidet. Die Regelung gilt für Zahlungen in diesem Jahr bis zum 30. Juni 2027.
E-Auto-Förderung startet
Wer ein Elektroauto neu zulassen möchte, kann ab Mai eine staatliche Förderung beantragen. Das Programm gilt rückwirkend für Zulassungen seit Jahresbeginn. Noch fehlt ein Internetportal für die Antragstellung, das laut Bundesumweltministerium im Mai online gehen soll. Die Fördersummen liegen je nach Fahrzeugtyp und persönlichen Umständen zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Es gelten Einkommensobergrenzen: 80.000 Euro Haushaltseinkommen pro Jahr, bei zwei Kindern 90.000 Euro.
Neuer Ehrentag für das Ehrenamt
Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, steht das Ehrenamt im Mittelpunkt. Bundesweit ist ein Mitmachtag geplant, der das bürgerschaftliche Engagement sichtbarer machen und seine Bedeutung für die Demokratie würdigen soll. Initiiert wurde die Aktion von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
