Die Stadt Göttingen hat ihr Projekt für neuartige Blitzer, die unerlaubte Autos in der Innenstadt erfassen sollten, vorerst gestoppt. Obwohl die Testphase erfolgreich verlief, haben sich die Rahmenbedingungen für einen flächendeckenden Einsatz geändert, wie die Stadt mitteilte. Die Blitzer sollten eigentlich Fahrzeuge blitzen, die auf Straßen unterwegs sind, die nur für Busse oder Lieferfahrzeuge freigegeben sind. Dies wäre deutschlandweit einmalig gewesen.
Projekt pausiert, Ziel bleibt
Offiziell wird das Projekt „pausiert“, wie die Stadt bekannt gab. Das Ziel einer autoarmen Innenstadt bleibe jedoch bestehen. Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) erklärte: „Die Realität in unserer Fußgängerzone ist komplexer als zunächst angenommen.“ Die Zahl der Fahrzeuge, die in der Innenstadt und in Fußgängerzonen unterwegs sein dürfen, sei größer als zunächst angenommen.
Gesetzesänderung könnte Technik überflüssig machen
Darüber hinaus könnte die Technologie bereits in absehbarer Zukunft überholt sein. Bisher war geplant, erlaubte Fahrzeuge in der Innenstadt mit Chips auszustatten – auch wegen datenschutzrechtlicher Bedenken zur Kennzeichenerfassung. Inzwischen steht jedoch eine Gesetzesänderung im Raum, die eine anlasslose Erfassung von Fahrzeugkennzeichen im öffentlichen Raum erlauben würde. Diese würde die entwickelte Chip-Lösung überflüssig machen, so die Oberbürgermeisterin. „Mehrere Millionen Euro in eine Technologie zu investieren, die möglicherweise bald nicht mehr zeitgemäß ist, wäre keine verantwortungsvolle Haushaltspolitik“, sagte Broistedt. Rund zwei Millionen Euro, die für das Projekt vorgesehen waren, seien noch nicht abgeflossen.
