Medien- und Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat am Donnerstag die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten in Potsdam besucht. Dabei kündigte er an, die Institution als „Ganze sichtbarer machen“ zu wollen. Weimer, der in Potsdam früher selbst wohnte, zeigte sich beeindruckt von den „herausragenden Schlössern und Parkanlagen“ und bezeichnete die Stiftung als „großartige Institution“.
Fokus auf Kunst und Restaurierung
Weimer betonte, dass der Kunstbestand und die restauratorische Kompetenz der Stiftung bislang unterschätzt würden. Diesen Bereich wolle er mit ausreichender Finanzierung und fachlicher Expertise weiter stärken und sichtbarer machen. „Man kann sicher sein, dass die Institutionen die Unterstützung der Bundesregierung und der Kulturpolitik auf jeden Fall behalten“, versicherte der Staatsminister.
Keine Stellungnahme zu Gerichtsentscheidung
Auf die aktuelle Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seinen Ungunsten wollte Weimer nicht eingehen. „Heute geht es um die Kunst“, sagte er knapp. Das Gericht hatte im Eilverfahren entschieden, dass Weimer die Betreiber des Berliner Buchladens „Zur schwankenden Weltkugel“ nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen darf. Die Betreiber hatten sich erfolgreich gegen eine entsprechende Äußerung des Ministers in einem Interview der „Zeit“ gewehrt. Weimer hatte zuvor eine Unterlassungserklärung abgelehnt. Gegen den Beschluss kann er Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen. Hintergrund ist der Streit um den Deutschen Buchhandlungspreis, bei dem Weimer drei von einer Jury ausgewählte Läden in Berlin, Bremen und Göttingen von der Preisträgerliste strich.
