EU erwartet schnelle Wiederaufnahme der Öllieferungen über Druschba-Pipeline
Die Europäische Union rechnet mit einer raschen Wiederinbetriebnahme der Druschba-Pipeline, durch die russisches Öl nach Ungarn geliefert wird. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos gab im Europäischen Parlament bekannt, dass bereits in wenigen Tagen wieder Öl durch die kritische Infrastruktur fließen könnte. Diese Ankündigung markiert eine bedeutende Wende im monatelangen diplomatischen Streit zwischen Ungarn und der Ukraine.
Politisches Tauziehen um Öllieferungen und EU-Hilfen
Die Druschba-Pipeline transportiert Öl von Russland über Belarus und die Ukraine nach Ungarn und in die Slowakei. Nach ukrainischen Angaben wurde die Leitung bei russischen Luftangriffen Ende Januar schwer beschädigt. Kyjiw erklärte damals, eine Reparatur würde frühestens in anderthalb Monaten möglich sein – ein Zeitpunkt, der zufällig mit der ungarischen Parlamentswahl zusammenfiel.
Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orbán hatte der Ukraine vorgeworfen, die Wiederaufnahme der Öllieferungen aus politischen Motiven zu blockieren. Als Gegenmaßnahme verweigerte Budapest seine Zustimmung zu einem 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU für die Ukraine. Diese Blockade könnte nun bald der Vergangenheit angehören.
Orbán signalisiert Kompromissbereitschaft
Bereits am vergangenen Sonntag hatte Orbán über soziale Medien mitgeteilt, er habe über Brüssel eine Andeutung aus der Ukraine erhalten. Demnach sei Kyjiw bereit, die Öllieferungen schon am Montag wieder aufzunehmen, wenn Ungarn seine Blockade des EU-Darlehens aufhebe. „Sobald die Öllieferungen wiederaufgenommen sind, werden wir der Genehmigung des Darlehens nicht mehr im Wege stehen“, schrieb der ungarische Regierungschef auf der Plattform X.
Die zyprische EU-Ratspräsidentschaft kündigte kurz nach der Ankündigung von Kommissarin Kos an, für diesen Mittwoch den finalen Beschluss für das Ukraine-Darlehen zu planen. Das Finanzpaket soll der Ukraine ermöglichen, sich weiter gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen.
Finanzierung und zeitlicher Rahmen der EU-Hilfen
Die geplanten Hilfsmittel in Höhe von 90 Milliarden Euro sollen über gemeinsame EU-Anleihen am Kapitalmarkt finanziert werden. Die Rückzahlung wird durch Spielräume im langfristigen EU-Haushalt abgesichert. Die Auszahlung ist wie folgt geplant:
- In diesem Jahr sollen 45 Milliarden Euro an die Ukraine fließen
- Im kommenden Jahr sind weitere bis zu 45 Milliarden Euro vorgesehen
- Die Mittel dienen primär der militärischen Verteidigung gegen den russischen Angriff
Die mögliche Wiederaufnahme der Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline stellt somit nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische Weichenstellung dar. Sie könnte den Weg für dringend benötigte EU-Hilfen an die Ukraine ebnen und gleichzeitig Ungarns Energieversorgung sichern.
