Diplomatische Bemühungen im Iran-Krieg ins Stocken geraten
Die diplomatischen Anstrengungen zur Beendigung des Iran-Krieges kommen nicht voran. US-Präsident Donald Trump sagte eine zuvor angekündigte Reise seiner Unterhändler nach Pakistan am Samstag kurzfristig ab – und das zum zweiten Mal innerhalb einer Woche. Trump begründete diese Entscheidung unter anderem mit einem inakzeptablen Vorschlag aus Teheran.
Iran signalisiert mangelnde Verhandlungsbereitschaft
Bereits im Vorfeld hatte Teheran erkennen lassen, nicht an direkten Gesprächen mit der US-Seite teilnehmen zu wollen. Außenminister Abbas Araghtschi reiste zwar nach Pakistan, jedoch nach eigenen Angaben nur, um die pakistanischen Vermittler zu treffen. Den Besuch in Islamabad bezeichnete er auf der Plattform X als „sehr fruchtbar“ und gab an, seine Ideen für eine dauerhafte Konfliktlösung übermittelt zu haben. In Richtung USA fügte er hinzu: „Es bleibt abzuwarten, ob die USA es mit der Diplomatie wirklich ernst meinen.“
Wann oder ob eine zweite Verhandlungsrunde stattfinden wird, ist nun ungewiss. Trump schrieb mit Blick auf die Islamische Republik, es gebe „innerhalb ihrer Führung enorme interne Streitigkeiten und Verwirrung“. Niemand wisse, wer das Sagen habe, „nicht einmal sie selbst“.
Geplante Reise von Witkoff und Kushner abgesagt
Ursprünglich war vorgesehen, dass der US-Sondergesandte Steve Witkoff gemeinsam mit Trumps Schwiegersohn Jared Kushner zu neuen Gesprächen nach Islamabad reisen sollte. Die Iraner hätten um persönliche Gespräche gebeten, hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, noch am Freitag mitgeteilt – was aus Teheran umgehend dementiert wurde.
Trump zeigt sich gelassen
Das vom Iran vorgelegte Papier sei zu schlecht gewesen, erklärte Trump weiter. „Interessanterweise erhielten wir, sobald ich ihnen abgesagt hatte, innerhalb von zehn Minuten ein neues Papier, das viel besser war.“ Trump verzichtete in seinen Äußerungen auf weitere Drohungen oder Beleidigungen und gab sich demonstrativ gelassen. Die USA hielten alle Trümpfe in der Hand, sagte er. „Wenn sie sprechen wollen, müssen sie nur anrufen.“
Trumps Gebaren gegenüber Teheran hat sich damit deutlich gewandelt: Noch vor kurzem setzte er auf maximalen militärischen Druck, gab Teheran Fristen und drohte damit, „eine ganze Zivilisation“ auszulöschen, sollte die Gegenseite nicht einlenken.
Streitpunkte zwischen den Kriegsparteien
Zu den zentralen Streitpunkten in den Verhandlungen gehören das iranische Atomprogramm und die Entwicklung ballistischer Raketen durch Teheran. Die USA bestehen zudem auf einer uneingeschränkten Öffnung der strategisch bedeutenden Straße von Hormus für den Schiffsverkehr. Der Iran wiederum fordert unter anderem Wiedergutmachung für Kriegsschäden.
USA bauen militärische Präsenz in der Region aus
Während Trump rhetorisch abrüstet, bündelt das US-Militär seine Kapazitäten in der Golfregion. Auch der Flugzeugträger „USS George H.W. Bush“ befindet sich nach US-Angaben mittlerweile im Zuständigkeitsbereich des Regionalkommandos Centcom. Es ist demnach das erste Mal seit 2003, dass drei US-Flugzeugträger gleichzeitig im Nahen Osten eingesetzt werden. Auf den Schiffen sind zusammen mehr als 200 Flugzeuge und rund 15.000 Matrosen und Marineinfanteristen stationiert.
Seeblockade und iranische Angriffe
Mit einer Seeblockade wollen die USA den Druck auf Teheran erhöhen. Sie gilt für alle Schiffe, die iranische Häfen ansteuern oder verlassen haben. Der Iran attackiert derweil immer wieder Containerschiffe, die die Straße von Hormus passieren. Der Verkehr durch die für den weltweiten Öl- und Gashandel wichtige Meerenge ist seit Beginn des Krieges nahezu zum Erliegen gekommen.
US-Militär fängt Schiff der iranischen „Schattenflotte“ ab
Das US-Militär fing unterdessen einen mit Sanktionen belegten Frachter der iranischen „Schattenflotte“ ab. Ein vom Zerstörer „USS Pinckney“ abgehobener Helikopter habe das Schiff im Arabischen Meer gestoppt, es werde zurück in Richtung Iran eskortiert, teilte das US-Regionalkommando Centcom auf der Plattform X mit. Das Schiff „M/V Sevan“ gehört demnach zu den 19 Frachtern, die am Freitag mit US-Sanktionen belegt wurden. Diese zielen auf die sogenannte Schattenflotte des Irans ab – also Schiffe mit verschleierter Eigentümerschaft, die nach US-Angaben von zentraler Bedeutung für Teherans Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport sind.
