Merz betont Chancen und Herausforderungen bei Chinabesuch
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in China die wirtschaftlichen Möglichkeiten der bilateralen Beziehungen in den Mittelpunkt gestellt, dabei aber klare Erwartungen an faire Rahmenbedingungen formuliert. Bei einem Treffen mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang in Peking verwies Merz auf die langjährigen Kontakte zwischen beiden Nationen und bekräftigte: "Ich lege großen Wert darauf, diese zu erhalten und auch zu vertiefen, überall wo das möglich ist."
Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus
Der Kanzler, der von einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, sieht großes Potenzial für weiteres Wachstum beider Volkswirtschaften. Zur Vertiefung der Beziehungen kündigte er an, dass in diesem Jahr zahlreiche Kabinettsmitglieder nach Peking reisen werden. Bereits während des Besuchs wurden erste Vereinbarungen unterzeichnet:
- Eine intensivere Zusammenarbeit im bestehenden Klima- und Transformationsdialog
- Prüfung durch China zur Aufhebung des Einfuhrverbots von Schweinefleisch und Hühnerfüßen
- Vereinbarungen der China Media Group mit der Deutschen Fußball Liga und dem Deutschen Tischtennis-Bund
Forderung nach fairem Wettbewerb
Merz betonte jedoch auch die Notwendigkeit verlässlicher Regeln und transparenter Bedingungen. "Für den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen ist ein fairer und transparenter Wettbewerb nötig", erklärte der Kanzler bereits vor seiner Abreise. Er verwies auf konkrete Herausforderungen:
- Systemische Überkapazitäten in bestimmten Wirtschaftssektoren
- Ausfuhrbeschränkungen bei kritischen Rohstoffen
- Zugangsrestriktionen für ausländische Unternehmen
"Diese Faktoren verzerren und verhindern Wettbewerb", so Merz, der zugleich warnte, Deutschland dürfe sich nicht vom chinesischen Markt abkoppeln, müsse aber Risiken im China-Geschäft reduzieren. Hintergrund sind Klagen deutscher Unternehmen über Handelshemmnisse und der drastisch ausgeweitete chinesische Außenhandelsüberschuss.
Europäische Dimension und internationale Zusammenarbeit
Der Kanzler unterstrich die Bedeutung eines europäisch-chinesischen Dialogs. "Über die EU könnten alle währungs- und handelspolitischen Fragen geklärt werden", betonte Merz und forderte offene Gesprächskanäle zwischen Deutschland und China. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hatte zuvor gewarnt, dass ohne Gegenmaßnahmen der chinesischen Regierung EU-Handelssanktionen möglich seien.
Chinas Ministerpräsident Li Qiang bot seinerseits eine verstärkte internationale Zusammenarbeit an. Angesichts zunehmenden Unilateralismus und Protektionismus betonte Li: "Vor diesem Hintergrund sollten China und Deutschland als zwei große Volkswirtschaften und einflussreiche Nationen der Welt ihr Vertrauen in die Zusammenarbeit weiter stärken." Beide Seiten müssten gemeinsam den Multilateralismus und freien Handel hochhalten.
Weitere Gespräche geplant
Am Nachmittag wird Bundeskanzler Merz mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammentreffen, wo die Themen voraussichtlich vertieft werden. Der Besuch markiert den Beginn einer intensiveren diplomatischen Agenda zwischen Berlin und Peking, die wirtschaftliche Chancen mit klaren Erwartungen an regelbasierte Kooperation verbindet.
