US-Präsident Donald Trump hat eine neue Initiative angekündigt, um Schiffen zu helfen, die aufgrund der Blockade der Straße von Hormus feststecken. Das als „Projekt Freiheit“ bezeichnete Vorhaben soll am heutigen Vormittag (Ortszeit Nahost) starten. Trump drohte auf seiner Plattform Truth Social mit Härte, falls es zu Behinderungen komme, ließ jedoch viele Details offen. Der Iran reagierte umgehend mit einer Warnung vor Aktionen in der strategisch wichtigen Meerenge.
Hintergrund der Blockade
Vor dem Krieg transportierten Tanker etwa ein Fünftel der weltweit gehandelten Menge an Öl und Flüssiggas durch die Straße von Hormus. Seit Kriegsbeginn kontrolliert der Iran die Meerenge und hat den Schiffsverkehr durch Drohungen und Angriffe praktisch zum Erliegen gebracht. Die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen. Derzeit gilt eine Waffenruhe, doch diplomatische Bemühungen blieben bislang erfolglos.
Trumps Begründung für die Initiative
Trump erklärte, Länder aus aller Welt hätten die USA um Hilfe gebeten, um ihre Schiffe zu befreien. Die USA hätten zugesagt, diese Schiffe sicher aus den blockierten Wasserstraßen zu führen, damit ihre Geschäfte unbehindert fortgeführt werden könnten. Es handle sich um Schiffe aus Regionen, die nicht in den Iran-Krieg verwickelt seien. „Sie sind lediglich neutrale und unschuldige Dritte!“ Er sprach zudem von einer „humanitären Geste“, da vielen Schiffen Lebensmittel und andere Güter für gesunde und hygienische Zustände an Bord ausgingen.
Details des „Projekt Freiheit“
Das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando Centcom teilte auf der Plattform X mit, dass US-Streitkräfte die Initiative unterstützen. Konkret sollen Lenkwaffenzerstörer, mehr als 100 Fluggeräte, unbemannte Plattformen sowie 15.000 Soldaten eingesetzt werden. Die genauen Aufgaben wurden jedoch nicht erläutert. Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf zwei hochrangige US-Beamte, dass es sich um eine Koordinierungsstelle zur Regelung des Schiffsverkehrs handle. Aktuell sei nicht geplant, dass US-Kriegsschiffe Schiffe durch die Meerenge eskortieren. Stattdessen solle das Projekt Minen orten und diese Informationen an vorbeifahrende Schiffe weitergeben, um Gefahren zu umgehen. Auch sollten die sichersten Routen ermittelt werden.
Iranische Reaktion
Der Iran wies jede amerikanische Einmischung in der Meerenge zurück. Eine solche werde als Verstoß gegen die Waffenruhe betrachtet, schrieb der Leiter der Sicherheitskommission im Parlament, Ebrahim Azizi, auf der Plattform X. Die Straße von Hormus und der Persische Golf würden nicht durch „Trumps wahnhafte Beiträge gesteuert“. Trump äußerte sich in seinem Post auch zu den Verhandlungen mit dem Iran: „Ich bin mir voll und ganz bewusst, dass meine Vertreter sehr positive Gespräche mit dem Iran führen und dass diese Gespräche zu etwas sehr Positivem für alle führen könnten“, schrieb er. Allerdings machte er keine Angaben dazu, ob der Iran vorab über die Initiative informiert wurde.
Verhandlungen und Vorfälle
Erst weniger als 24 Stunden zuvor hatte Trump sich skeptisch zu den Verhandlungen geäußert. Der Iran hatte kürzlich einen neuen Vorschlag übermittelt. In einer ersten Reaktion kündigte Trump die Prüfung an, bezweifelte jedoch, dass der Vorschlag akzeptabel sei. Zugleich warnte er vor der Möglichkeit, den Iran erneut anzugreifen, falls sich die iranische Führung falsch verhalte. Nach Angaben des iranischen Außenministeriums haben die USA inzwischen auf den iranischen Vorschlag geantwortet. Man sei dabei, diese Antwort zu prüfen, sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai. Er fügte hinzu, dass im iranischen 14-Punkte-Plan für ein Kriegsende das nukleare Thema ausgespart werde. Irans Atomprogramm und das angereicherte Uran sind seit langem zentrale Streitpunkte mit den USA. Teheran möchte dieses Thema offenbar erst später angehen.
Weitere Angriffe auf Schiffe
In den Verhandlungen drängen die USA seit längerem auf eine Öffnung der weitgehend blockierten Straße von Hormus, bislang ohne Erfolg. Erst am Sonntag meldete die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) erneut Angriffe auf Schiffe in der Meerenge. Der Kapitän eines nordwärts fahrenden Massengutfrachters habe einen Angriff mehrerer kleiner Boote gemeldet. Der Vorfall ereignete sich elf Seemeilen westlich der iranischen Stadt Sirik. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, ein Schiff sei auf Anordnung der iranischen Marine gestoppt worden, um Dokumente zu prüfen. Von einem Angriff war nicht die Rede. Später teilte UKMTO mit, erneut sei ein Schiff in der Meerenge von „unbekannten Projektilen“ getroffen worden. Der Vorfall ereignete sich rund 145 Kilometer nördlich von Fudschaira in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bei beiden Vorfällen seien die Besatzungen in Sicherheit und es seien keine Umweltauswirkungen gemeldet worden.
