Warmherziger Empfang mit deutlicher Warnung
Chinas Staatschef Xi Jinping hat den Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking genutzt, um eine unmissverständliche Warnung bezüglich Taiwans auszusprechen. Trotz der freundlichen Atmosphäre zu Beginn des mehrtägigen Staatsbesuchs machte Xi deutlich, dass eine schlechte Handhabung der Taiwan-Frage zu erheblichen Spannungen oder sogar Konflikten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt führen könnte. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua warnte Xi, dies könne die Beziehungen zwischen China und den USA in eine „äußerst gefährliche Lage“ bringen.
China beansprucht den Inselstaat Taiwan, der jedoch seit Jahrzehnten unabhängig und demokratisch regiert wird. International besteht seit Langem die Befürchtung, dass die Volksrepublik eine militärische Annexion der Insel versuchen könnte. Die USA spielen in dieser Frage eine zentrale Rolle, insbesondere durch ihre Waffenlieferungen an Taiwan, die Peking scharf kritisiert. Während Xis Äußerungen zu Taiwan öffentlich wurden, blieb unklar, ob Trump darauf reagierte. Eine Mitteilung des Weißen Hauses zu Trumps Besuch enthielt keinen Hinweis auf das Thema Taiwan.
Reaktion aus Taiwan
Taiwan reagierte umgehend auf die Warnung aus Peking. Regierungssprecherin Michelle Lee in Taipeh erklärte: „Chinas militärische Drohungen sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik.“ Sie betonte, dass Taiwan in engem Kontakt mit den USA stehe und Washington seine klare und feste Unterstützung für Taiwan wiederholt bekräftigt habe.
Trumps freundschaftliche Worte für Xi
Der zweite Staatsbesuch von Trump als US-Präsident – der erste fand 2017 statt – begann mit warmen Worten und beeindruckender Kulisse. Xi empfing Trump mit militärischen Ehren an der Großen Halle des Volkes im Herzen Pekings, einem traditionellen Ort für politische Empfänge. Die beiden Staatschefs schüttelten sich ausgiebig die Hände, und Trump applaudierte Kindern, die jubelnd kleine US-Flaggen und Blumen schwenkten. Später zeigte er sich begeistert von den Kindern. Trump lobte Xi als „großartige Führungspersönlichkeit“ und betonte: „Manchmal mögen Leute das nicht, wenn ich das sage, aber ich sage es trotzdem, weil es wahr ist. Es ist eine Ehre, Ihr Freund zu sein.“
Handelskonflikt und Wirtschaftsdelegation
Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt befinden sich in einem erbitterten Handelskonflikt. Xi äußerte die Überzeugung, dass die gemeinsamen Interessen zwischen den USA und China größer seien als die Differenzen. Der Erfolg des einen Landes sei eine Chance für das andere. Trump hatte im Vorjahr einen Zollstreit losgetreten, der sich hochschaukelte. Ein Treffen im Herbst in Südkorea brachte eine vorübergehende Zollpause, jedoch keinen Durchbruch.
Trump wurde von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Tech-Milliardär Elon Musk, Apple-Chef Tim Cook und Nvidia-Chef Jensen Huang. Nvidia produziert Halbleiter, die für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz besonders wichtig sind. Huang bezeichnete den Gipfel als „einen der bedeutendsten der Menschheitsgeschichte“.
Iran-Krieg und strategische Fragen
Ein weiteres Thema war der Iran-Krieg. Die USA erhoffen sich von China Hilfe bei der Sicherung der Straße von Hormus, die für den Öl- und Flüssiggastransport entscheidend ist. China ist der größte Abnehmer iranischen Öls, blieb jedoch bisher zurückhaltend. Laut Weißem Haus waren sich beide Seiten einig, dass die Meerenge für den Energietransport offen bleiben müsse. Xi habe Chinas Ablehnung einer Militarisierung und von Durchfahrtsgebühren betont und Interesse an mehr amerikanischem Öl gezeigt.
Xi: Partner statt Gegner
Xi betonte, stabile chinesisch-amerikanische Beziehungen seien „gut für die Welt“. Beide Seiten sollten Partner und nicht Gegner sein. Er warf die Frage auf, ob China und die USA ein „neues Modell für die Beziehungen zwischen Großmächten“ schaffen könnten. Dabei verwies Xi auf die sogenannte Thukydides-Falle, die Gefahr einer gefährlichen Konfrontation zwischen einer aufstrebenden und einer etablierten Führungsmacht.
