Was macht eigentlich ein Landrat? Nicht jeder Bürger, der sich nicht regelmäßig mit der Kreispolitik beschäftigt, würde darauf wohl sofort eine Antwort finden. Die Sitzung des Kreistages am Montag ließ jedoch Zweifel aufkommen, ob selbst die gewählten Volksvertreter diese Frage beantworten könnten. Statt sich auf relevante kommunalpolitische Themen zu konzentrieren, verlor man sich in stundenlangen Debatten über Angelegenheiten, die gar nicht in den Zuständigkeitsbereich der Kreisverwaltung fallen. Der anstehende Landtagswahlkampf scheint längst in die kommunalen Parlamente übergeschwappt zu sein, zum Eigennutz der Parteien.
Stundenlange Debatte um kreisferne Themen
Weit über eine Stunde wurden Themen beraten, die nicht im Kompetenzbereich der Kreisverwaltung liegen. Ein Großteil der Anträge wurde nach minutenlanger Debatte schlichtweg abgelehnt. Dabei hätte die Zeit besser genutzt werden können, um drängende Probleme der Bürger anzugehen. Entscheidungsbereiche, die regelmäßig kritisiert werden – wie das zu langsame Bauamt, die schleppende Digitalisierung und der daraus resultierende mangelhafte Bürgerservice oder strittige Fragen um das Umweltamt und die Kreisfinanzen – kamen dagegen nur knapp oder gar nicht zur Sprache. Ein größeres Interesse an kommunalpolitischen Entscheidungen dürfte so trotz Livestream kaum bei den Menschen geweckt werden.
Landrat hat eigene Hausaufgaben
Ein Vorschlag an die Runde: Vielleicht sollte der Chef von über 1000 Verwaltungsangestellten erst einmal die Aufgaben vor der eigenen Haustür erledigen, bevor er mit Größerem beauftragt wird. Dies könnte nicht nur zur politischen Bildung beitragen, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Kommunalpolitik stärken. Es ist an der Zeit, dass der Landrat und die Kreistagsmitglieder ihre Prioritäten richtig setzen und sich auf das konzentrieren, was wirklich zählt: die Anliegen der Menschen vor Ort.
