Berlin – Ungewöhnlich für Friedrich Merz (70, CDU), dem selbst Freunde nachsagen, er glaube, vieles besser zu wissen: Der Kanzler hat sich faktisch selbst zu „Miosga“ in die ARD eingeladen. Er sieht sich offenbar in Erklärungsnot. Im „Spiegel“-Interview hat er es diese Woche schon versucht – vergeblich. Nun, nach fast genau einem Jahr im Amt (6. Mai), also „Miosga“ (21.45 Uhr).
Und zu erklären gibt es viel: Es läuft nicht. Nicht für ihn (letzter beim BILD-Politiker-Ranking), nicht für die Union (24 Prozent) und auch nicht für seine Regierung: 73 Prozent trauen dem Merz-Kabinett nichts mehr zu. Auch die SPD verliert weiter. Und das hat Gründe. Die BILD-Analyse:
Der Teppichweb-Fehler von Anfang an
Merz hat aus Sicht der Union gleich zu Beginn Fehler gemacht, die sich – wie beim Teppichweben – nicht mehr korrigieren lassen: Der SPD die Finanzen (Lars Klingbeil) sowie Arbeit und Soziales (Bärbel Bas) zu überlassen, gibt ihr Kontrolle über Haushalt und Sozialetat. Beides will die Union reformieren, wird dabei aber von der SPD ausgebremst. Personal: Merz bekommt Kanzleramt und Kommunikation nicht in den Griff, auch sonst gelten viele CDU-Minister als schwach.
Die Union – ein Duo mit Eigenheiten
CDU und CSU bilden zwar eine Fraktionsgemeinschaft, setzen aber etwa in Migrations- und Wirtschaftspolitik unterschiedliche Akzente. Gegen die CDU setzte die CSU die teure „Mütterrente 2“ durch. Einig sind sich beide im Frust über die SPD: Zweimal habe man auf Bitten der SPD Forderungen zurückgestellt (vor Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie vor dem 1. Mai) – ohne Gegenleistung danach. „Nach dem ersten Mai werden wir sehen, wohin die SPD abdreht.“, so ein Unions-Mann.
Die SPD – ein „Drei-Fronten-Krieg“
Formal besteht die Regierung aus Union und SPD, praktisch wirkt sie wie eine Fünfer-Koalition. Die SPD ist intern tief gespalten:
- Die Pragmatiker: Vizekanzler Lars Klingbeil versucht, die Regierung zusammenzuhalten, hat aber wenig Rückhalt in der Partei. Union und Kanzleramt misstrauen ihm; unklar sei, ob er eine eigene Ausstiegsstrategie verfolge. Er arbeite an einem Opfer-Mythos, etwa mit dem indirekt durch ihn bestätigten Vorwurf, Merz habe ihn bei einer Klausur „angebrüllt“ – was von Teilnehmern so bestätigt wird.
- Der linke Flügel: Politikerinnen wie Bärbel Bas vertreten einen klassischen Sozialstaatskurs und geraten regelmäßig mit der Union aneinander. Bas nannte deren Politik „menschenverachtend“ und „zynisch“.
- Die Fraktionsführung: Fraktionschef Matthias Miersch steht unter Druck, SPD-Positionen sichtbarer zu machen. Höhepunkt: Sein Satz über Merz – „So kann man eigentlich ein Kanzleramt nicht führen.“
Und nun, Kanzler?
In Berlin kursieren viele Gerüchte: Einige sprechen von einer Kabinettsumbildung bei der CDU. Andere von einer Rochade im Kanzleramt: Kanzleramtsminister Thorsten Frei könnte gehen, eine Nachfolgerin aus München kommen. Wieder andere von einer Vier-Wochen-Frist: Man wolle beobachten, ob die SPD in den Arbeitsmodus zurückfindet. Bleibt sie auf Konfrontation, könnte Merz Reformabstimmungen mit der Vertrauensfrage verbinden – mit dem Risiko, sie zu verlieren. Eine mögliche Minderheitsregierung lehnt die CSU ab.
Ein Merz-Vertrauter hofft: „Wenn sich die SPD kurzfristig entscheidet, doch in den Arbeitsmodus zurückzukommen, dann könnten wir die Reformen wenigstens abarbeiten: Gesundheit, Bürokratie, Arbeit, Steuern und Rente.“ Auch CSU-Chef und Bayern-Regent Markus Söder fordert gegenüber BILD Tempo: „Die Geschwindigkeit der Entscheidungen muss erhöht werden. … Wir sehen ja, was nicht funktioniert. Und deswegen müssen wir alle mal versuchen, aus unseren ideologischen Nischen herauszukommen.“
Der Kanzler selbst wird nun bei „Miosga“ wieder versuchen, sich und seine Regierung zu erklären. Das Gespräch wurde am Nachmittag aufgezeichnet – am Abend ist Merz in der Berliner Staatsoper. Auf dem Programm: Mozarts 40. Sinfonie. Seine vorletzte …
