Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die schwarz-rote Koalition anlässlich ihres einjährigen Bestehens zu Geschlossenheit und Zuversicht aufgerufen. Zu Beginn der Kabinettsitzung im Kanzleramt richtete er einige Worte an die Mitglieder und bedankte sich für die bisherige Zusammenarbeit, wie der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille vor Journalisten in Berlin mitteilte.
Keine Alternative zur Koalition
Merz habe wörtlich gesagt: „Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative.“ Er betonte die gemeinsame staatspolitische Verantwortung, den Erfolg zu suchen. Der Kanzler wies darauf hin, dass die ersten zwölf Monate eine durchaus herausfordernde Zeit gewesen seien, man aber gemeinsam eine Reihe wichtiger Vorhaben auf den Weg gebracht habe.
Aufruf zu kollegialem Geist
Merz äußerte den Wunsch, dass alle die Absicht teilen, die Koalition für die kommenden drei Jahre weiterhin erfolgreich zu führen. „Und der Bundeskanzler wünscht sich für das weitere Zusammenwirken einen kollegialen Geist, gegenseitiges Vertrauen und hofft auch, dass der Optimismus nicht zu kurz kommt“, so Hille.
Reformen und Ziele der Regierung
Der Sprecher erklärte, die Koalition werde Deutschland weiter erneuern und durch Reformen stärken – etwa im Sozialstaats- und Gesundheitswesen, in der Energiepolitik, bei der Infrastruktur oder dem Steuersystem. Ziel sei es, dass Deutschland auch künftig ein freies, sicheres, gerechtes und wohlhabendes Land bleibe. „Dafür arbeitet diese Koalition und wird das auch weiter genauso tun.“
Der Jahrestag der Regierung wird von schlechten Umfragewerten und Schlagzeilen über internen Streit überschattet. Dennoch zeigte sich Merz optimistisch und rief zu Zusammenhalt auf.
