Berlin - Zum einjährigen Bestehen der schwarz-roten Koalition hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die SPD zu mehr Kompromissbereitschaft aufgefordert. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ sagte Merz: „Ich erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, wie wir sie zeigen.“ Der CDU-Chef fügte hinzu, er sei bis jetzt sehr geduldig gewesen im Umgang mit der SPD. „Die SPD muss allerdings auch wissen: Kompromisse sind keine Einbahnstraße. Die müssen wir beide machen.“
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zeigte sich gelassen über die Mahnung des Kanzlers. Im „Frühstart“ von RTL/ntv sagte er, im ersten Jahr hätten Union und SPD viele Dinge beschlossen. Die Koalition habe eine Grundlage geschaffen, „die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt“. Einiges müsse noch besser werden. Miersch fügte hinzu: „Ich bin jedenfalls guten Mutes, dass alle wissen: Diese Zeiten sind sehr herausfordernd und wir müssen das zusammen hinkriegen.“
SPD pocht auf Augenhöhe
Miersch unterstrich: „Wir müssen alle aufeinander Rücksicht nehmen, das ist in einer Koalition so.“ Es werde hart gerungen, zur Politik gehöre auch Streit. Dieser müsse aber sachlich sein und in der Koalition auf Augenhöhe erfolgen. Union und SPD seien gleichberechtigte Partner. „Ich bin sicher, dass uns das gelingt“, zeigte sich Miersch überzeugt.
Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Merz wurde am 6. Mai 2025 im Bundestag zum Kanzler gewählt. Zum Jahrestag der Regierungsbildung richtete Merz nun einen deutlichen Appell an die SPD, mehr Bereitschaft für Kompromisse zu zeigen. Er betonte, dass die Union bereits viel Geduld bewiesen habe und nun auch von der SPD ein Entgegenkommen erwarte.
Miersch hingegen sieht keinen Grund zur Sorge. Er verwies auf die gemeinsamen Erfolge im ersten Jahr und zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition auch in Zukunft gut zusammenarbeiten werde. „Wir müssen alle aufeinander Rücksicht nehmen“, wiederholte er und betonte die Gleichberechtigung der Partner.
Die Koalition steht vor großen Herausforderungen, darunter die wirtschaftliche Lage, die Energiewende und die Migration. Beide Parteien sind sich bewusst, dass nur durch gemeinsame Anstrengungen Lösungen gefunden werden können. Der Kanzler-Appell und die gelassene Reaktion der SPD zeigen jedoch, dass das Verhältnis zwischen den Koalitionspartnern nicht spannungsfrei ist.
