Die schwarz-rote Koalition steht vor einem Scherbenhaufen. Statt gemeinsam zu regieren, bedienen Union und SPD vor allem ihre eigenen Anhänger. Das könnte am Ende für beide Seiten fatale Folgen haben.
Große Erwartungen, geringe Ergebnisse
Als die Koalition aus CDU/CSU und SPD im vergangenen Jahr gebildet wurde, waren die Hoffnungen groß. Man versprach Aufbruch, Modernisierung und eine neue politische Kultur. Doch nun, knapp ein Jahr später, ist von diesen Versprechungen nicht viel übrig geblieben. Stattdessen dominieren Streit und Profilierungssucht das Regierungshandeln.
Identitätspolitik statt Sachpolitik
Beide Partner scheinen mehr daran interessiert zu sein, ihre eigene Klientel zu bedienen, als gemeinsam Lösungen für die drängenden Probleme des Landes zu finden. Die Union setzt auf law-and-order-Themen, die SPD auf soziale Wohltaten. Dabei gerät aus dem Blick, dass viele Probleme nur gemeinsam gelöst werden können.
Die Folge: Die Koalition wirkt handlungsunfähig. Gesetzesvorhaben verzögern sich, Kompromisse sind mühsam und oft von kurzer Dauer. Die Bürgerinnen und Bürger verlieren das Vertrauen in die Politik.
Wer verliert am Ende?
Analysten warnen, dass dieser Kurs für beide Parteien gefährlich ist. Die Union könnte ihre Stammwähler verprellen, wenn sie zu sehr nach rechts schielt. Die SPD riskiert, als unzuverlässiger Partner wahrgenommen zu werden. Am Ende könnten beide verlieren – und mit ihnen die Demokratie.
Die Zeit drängt. Wenn Union und SPD nicht bald zu einer echten Koalitionsarbeit zurückfinden, droht nicht nur das Scheitern der Regierung, sondern auch ein Vertrauensverlust in die politischen Institutionen. Eine Analyse von Jonas Schaible zeigt, wie tief die Krise bereits sitzt.
