Ein Jahr Zoff-Koalition: SPD gelobt Besserung
Ein Jahr schwarz-rote Koalition, ein Jahr Dauer-Zoff. Und plötzlich soll alles besser werden. Nach 364 Tagen Streit wie bei den Kesselflickern traten die Fraktions- und Parteichefs der SPD am Dienstag im Bundestag vor die Presse – allein. Keine Vertreter von CDU und CSU an ihrer Seite. Erst ein bisschen Selbstkritik, dann sehr viel Eigenlob – und das Versprechen, es ab sofort besser zu machen.
Selbstkritik und Eigenlob
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch (57) rechtfertigte gleich zum Auftakt den Dauerstreit. „Die drei Parteien, die diese Koalition tragen, haben auch an einigen Stellen sehr unterschiedliche Auffassungen. Deswegen finde ich, gehört der Streit auch immer zur Demokratie dazu.“ Bärbel Bas (58) stellte vor allem die Erfolge heraus. Ihr Co-Chef Lars Klingbeil (48) wurde zumindest an einer Stelle deutlicher. „Das Vertrauen in die Politik ist weniger geworden.“ Streit und „die überhitzte Debatte der vergangenen Wochen“ hätten der Regierung geschadet.
Bekenntnis zur Koalition
Bas versprach: „Wir wollen uns Schritt für Schritt das Vertrauen zurück erarbeiten.“ Miersch gab dafür die Richtung vor: Streit müsse künftig „sachorientiert“ geführt werden. Trotz aller Mahnungen überwog das Eigenlob. Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen erteilte er eine glasklare Absage: „Wir freuen uns auf die kommenden drei Jahre.“
Nachdenkliche Töne
Am Ende schlug Klingbeil noch einmal einen nachdenklicheren Ton an. „Uns ist sehr daran gelegen, dass wir eine starke Sozialdemokratie haben, dass wir auch aus den Umfragen, die uns natürlich sehr beschäftigen, auch wieder rauskommen.“ Und dann folgte ein vielsagender Satz: „Das geht durch eine Geschlossenheit, die wir in der Partei, in der Fraktion und hoffentlich auch bald in der Regierung wieder haben.“ Heißt übersetzt: Von Geschlossenheit ist man derzeit weit entfernt. Vor allem in der Regierung.
Deutliche Worte hinter den Kulissen
Hinter den Kulissen wird noch deutlicher geredet. „Die Krankenkassenreform und die Löcher im Haushalt sind nur zwei der großen Probleme, vor denen wir stehen“, sagt ein SPD-Abgeordneter. „Doch die gehen wir nicht an – stattdessen bilden wir Arbeitsgruppen.“ Was er meint: Statt zur Fraktionssitzung treffen sich die Genossen am Dienstag zur Klausur mit fünf Themenblöcken.
Gemeinsamer Abend der Koalition
Wenn es schon keinen gemeinsamen Auftritt gab, dann aber zumindest einen gemeinsamen Abend. Am Montag trafen sich die Abgeordneten aller drei Regierungsparteien im Keller der Parlamentarischen Gesellschaft. Es gab Bier, Currywurst und Tofu. Das Beste: Es hat nicht geknallt! Die Stimmung wurde sogar als wider Erwarten gut beschrieben.
