AfD-Fraktion leitet Ordnungsverfahren gegen Moosdorf ein
In der AfD-Bundestagsfraktion herrscht erneut Unruhe aufgrund interner Konflikte und persönlicher Angriffe. Der Fraktionsvorstand hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen, ein Ordnungsverfahren gegen den sächsischen Abgeordneten Matthias Moosdorf einzuleiten. Dieser hatte in einem öffentlich gewordenen Brief an seine Fraktionskollegen den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Markus Frohnmaier massiv attackiert und indirekt dessen Ablösung gefordert.
Harte Vorwürfe in Moosdorfs Brandbrief
In dem Schreiben, über das zunächst „The Pioneer“ und „Bild“ berichteten, äußert Moosdorf deutliche Zweifel an der Eignung und außenpolitischen Kompetenz Frohnmaiers. Der Abgeordnete kritisiert seinen Fraktionskollegen im Zusammenhang mit sogenannter Vetternwirtschaft und wirft ihm „späte und oft falsche Bewertungen, aber auch richtige Entgleisungen“ vor. Moosdorf fordert darin eine kritische Überprüfung der personellen Besetzung im Arbeitskreis Außenpolitik sowie klare Maßstäbe für die Eignung des außenpolitischen Sprechers.
Besonders deutlich wird Moosdorf in seiner Kritik an einer Äußerung Frohnmaiers kurz nach Beginn des Iran-Krieges. Frohnmaier hatte damals die Regierung von US-Präsident Donald Trump gelobt, die „mit chirurgischer Präzision und klarer Zielorientierung gehandelt“ habe. Moosdorf verweist auf den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran mit mindestens 168 getöteten Schülerinnen und wirft Frohnmaier vor, eine derartige Wortwahl wirke zynisch und unangemessen. Sie beschädige die außenpolitische Glaubwürdigkeit der gesamten Fraktion.
Frohnmaiers knappe Reaktion und mögliche Konsequenzen
Frohnmaier reagierte auf den Brief mit den knappen Worten: „Wer Herrn Moosdorf kennt, kann sich seinen Teil dazu denken. Alles Weitere besprechen wir intern.“ Bevor über mögliche Maßnahmen gegen Moosdorf entschieden wird – was theoretisch eine Rüge oder ein Ordnungsgeld sein könnte – hat der Abgeordnete laut Geschäftsordnung der Fraktion zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme.
Dies ist nicht das erste Mal, dass Moosdorf für interne Unruhe in der AfD-Fraktion sorgt. In der vergangenen Legislaturperiode stand der frühere außenpolitische Sprecher selbst in der Kritik, unter anderem wegen einer Russland-Reise und Verbindungen nach Moskau. Der Cellist hatte eine Honorarprofessur an der international bekannten Moskauer Gnessin-Musikhochschule angenommen, die vom russischen Kulturministerium finanziert wird.
Weitere interne Querelen in der AfD-Fraktion
Die jüngste Eskalation folgt auf weitere interne Konflikte innerhalb der AfD-Bundestagsfraktion. Erst vor einer Woche war der frühere Bundeswehroffizier Rüdiger Lucassen nach langen Querelen als verteidigungspolitischer Sprecher und als Chef des Arbeitskreises Verteidigung zurückgetreten. Dabei ging es um seinen Führungsstil sowie um inhaltliche Streitigkeiten über die Ausrichtung der AfD in Fragen der Bundeswehr, Wehrpflicht und des Staatsverständnisses.
Das nun eingeleitete Ordnungsverfahren gegen Moosdorf unterstreicht die anhaltenden Spannungen innerhalb der AfD-Fraktion, die sich immer wieder in persönlichen Angriffen und Machtkämpfen entladen. Die Entwicklung zeigt, wie tief die Gräben zwischen verschiedenen Flügeln und Einzelpersonen in der Partei mittlerweile sind.
