Merz auf Gipfel in Zypern: Orbán verzichtet auf Teilnahme
Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hat sich entgegen seiner ursprünglichen Absicht doch auf den Weg nach Zypern gemacht. Eigentlich hatte er sich eine strenge Reisepause verordnet, um die Verhandlungen über Einsparungen im Haushalt 2027 und die geplanten Strukturreformen voranzutreiben. Nach dem kommenden Wochenende muss das Wichtigste in Bezug auf den Haushalt unter Dach und Fach sein. Dennoch konnte der Kanzler beim informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nicht fehlen. Also stieg er in den Regierungsflieger und flog nach Nikosia.
Orbán zeigt sich als guter Verlierer
Besonders erfreulich für Merz und seine Amtskollegen: Der abgewählte ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán (62) verzichtete auf seine Teilnahme. Merz hatte in der Vergangenheit mehrfach durchblicken lassen, dass ihm der Ungar persönlich auf die Nerven gegangen war. Orbán zeigte sich nach jahrelangen Blockaden plötzlich als guter Verlierer. Bereits vor dem Gipfel hob er sein Veto gegen den von der Ukraine dringend benötigten 90-Milliarden-Kredit der EU auf. Die kühle Verabschiedung, die ihn auf Zypern erwartet hätte, ersparte er sich damit.
Selenskyj drängt in die EU
Als Gast beim Festessen im „Event Center“ von Nikosia erwarteten Merz und seine Kollegen einen gut gelaunten Wolodymyr Selenskyj (48). Anders als zuvor spekuliert, kam der ukrainische Präsident persönlich angereist und wurde nicht nur per Video zugeschaltet. Selenskyj strebt eine möglichst schnelle EU-Mitgliedschaft an, am liebsten schon ab Anfang nächsten Jahres. Merz hält dies jedoch für ausgeschlossen, solange der Ukraine-Krieg andauert. Die Bundesregierung vertritt seit längerem die Auffassung, dass eine Mitgliedschaft während des Krieges nicht möglich sei. Selenskyj wäre wohl zu Gebietsabtretungen an Russland bereit, wenn die EU ihm mehr Sicherheit böte. Möglicherweise muss ein anderer Weg gefunden werden, um die ukrainischen Sicherheitsinteressen zu wahren.
